Dresden - Klappe die Achte - Bewertung der Informationen

Christian @, 29.12.2006, 09:08 (vor 3835 Tagen)

Nun liest man in den „Informationen zur Zweitwohnungsteuer“, herausgegeben von der Landeshauptstadt Dresden noch:

- Warum wurde die Zweitwohnungsteuer eingeführt>
- Widerspruch
- Festsetzungsfrist

Mit den beiden letztgenannten Themen habe ich mich nicht befasst. Wird hoffentlich stimmen, was das steht>

Auch zu „Warum wurde die Zweitwohnungsteuer eingeführt>“ gibt es nicht viel zu sagen. Stimmt ja, was da steht und ist auch nichts Neues. Die Stadt braucht Geld und nimmt es, wo sie es kriegen kann. Vom Ansatz her ist der Text sogar besser als das, was viele Städte und Organisationen zu diesem Thema so von sich geben. Viel besser auf jeden Fall als das, was Ingo Sasama (Rat der Stadt Leipzig, Grüne) Anfang 2006 abgesondert haben soll: "Die Steuer trifft besonders Berufspendler aus dem Westen. Wer hier sein Geld verdient und die kulturelle Vielfalt nutzt, kann doch auch einen solidarischen Beitrag leisten." Wo oder wann lebt der eigentlich>:-(

Bleiben wir aber in Dresden: Ohne jemanden persönlich zu nahe treten zu wollen, statt „Informationen zur Zweitwohnungsteuer“ wäre der Titel „Desinformationen zur Nebenwohnungsteuer“ sachlich richtiger. Denn mit einer Zweitwohnungsteuer als zulässiger örtlicher Aufwandsteuer hat das, was Dresden da veranstaltet, herzlich wenig zu tun. Die Vorstellungen der Verwaltung und deren Vorgehen finden übrigens selbst in der eigenen Satzung keine wirksame Rechtsgrundlage.

Zur Konsequenz aus dem Ganzen komme ich Morgen.


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