News: Das Rückspiel in Dresden

René ⌂ @, 18.01.2008, 22:18 (vor 3390 Tagen)

Nach der [url=http://zweitwohnsitzsteuer.de/forum/index.php>id=2148]Niederlage vor dem Dresdner Verwaltungsgericht[/url] geht Dresden in die zweite Runde - mit einer Satzungsänderung - und diese umfaßt die Streichung von exakt vier Worten: "neben seiner/ ihrer Hauptwohnung".

Und mit dieser Maßnahme will Dresden ganz unverblümt an die Studenten wieder herantreten - sei es direkt durch Steuereinnahmen oder indirekt über Schlüsselzuweisungen. In der Urteilsbegründung verwies Dresden unter anderen auf die Verfügung einer Hauptwohnung, welche bei Studenten nur in seltenen Fällen gegeben ist (z.B. Einliegerwohnung bei den Eltern).

Ob Dresden mit der überarbeiteten Satzung Erfolg haben wird, bleibt offen. Der Begriff "Zweitwohnung" impliziert schließlich in irgendeiner Form auf eine "Erstwohnung". Eine neue Klagewelle ist aber auf jeden Fall schon provoziert.


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion