News: Das Meldeverhalten von Politikern

René ⌂ @, 06.07.2008, 21:14 (vor 3726 Tagen)

Wenn ein Politiker in den Bundestag einzieht, so wird er - ob er nun will oder nicht - zu einem gewissen Teil seiner Zeit in Berlin verweilen. Und dann liegt es natürlich nahe, dabei auch eine Wohnung zu beziehen. Und wer eine Wohnung bezieht, muß sich bekanntlich melden - innerhalb von zwei Wochen (Berlin kommuniziert gerne, daß es nur eine Woche sei). Damit das Mandat für den Wahlkreis nicht verlorengeht, ist hierbei die Zweitwohnung in Berlin. Und wer in Berlin eine Zweitwohnung inne hat, muß bekanntlich Zweitwohnungssteuer zahlen - vergleichsweise günstige 5 Prozent.

Einen durchaus interessanten Beitrag gab es dazu - es ist zugegebenermaßen schon etwas betagt - im September 2000 beim ARD-Magazin Panorama. Die Sendung befragte Politiker verschiedener Parteien, ob sie denn ihrer Verpflichtungen nachgekommen sind - und glichen diese Aussagen mit dem Meldeamt ab. Herausgekommen sind verschiedene Überraschungen, eine Politiker reagierten verärgert, einige schienen das Meldegesetz nicht zu kennen, einigen schoben es auf eine gewisse Schlampigkeit. Und einige beschwerten sich dann im Nachhinein sogar bei der Redaktion. Auch bei einer weiteren Prüfung eineinhalb Monate später gab es immer noch zahlreiche Lücken.

An der Stelle noch einmal ein Lob an die ARD für diese sehr interessante Recherche und Aufbereitung im Netz!


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  • News: Das Meldeverhalten von Politikern - René, 06.07.2008 [*]