ZWS nach einigen Jahren in Solingen, kein Mietverhältnis.

Alfred @, 15.05.2017, 11:04 (vor 161 Tagen) @ Bob87

Du bist also melderechtlich mit Nebenwohnung in Solingen und mit Hauptwohnung für die Wohnung Deiner Eltern registriert. Ob das melderechtskonform ist, kann ich nicht beurteilen, spielt erst Mal aber auch keine Rolle.

Ich gehe mal davon aus, dass Du keine rechtliche Verfügungsbefugnis hinsichtlich der Nebenwohnung hast, weil Deine Bekannte Dich jederzeit vor die Tür setzten kann. Damit bist Du auch nicht Inhaber einer Zweitwohnung.

Den Vordruck „Erklärung zur ZWst“ lässt sich im Netz nicht abrufen. Aber irgendwo wird Platz für eine Erklärung sein, die sinngemäß lauten könnte: „Bei meiner Nebenwohnung handelt es sich nicht um eine Zweitwohnung, sondern lediglich um eine jederzeit widerrufbare Wohngelegenheit. Diese ist gemäß mehrerer Entscheidungen des BVerwG nicht zweitwohnungsteuerpflichtig.“

Das sollte eigentlich reichen. Ob sich die Stadt damit zufrieden gibt, wage ich zu bezweifeln. Ob und in welchem Umfang sie weiterbohrt, muss sich zeigen


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