Bin Soldat und musste! mich ummelden

Christian @, Dienstag, 12.02.2008, 13:26 (vor 4235 Tagen) @ Soldat1983

Hallo,
was die Wohnung für Dich ist, spielt überhaupt keine Rolle. Entscheidend ist die Leipziger Satzung, und für die ist Deine melderechtliche Hauptwohnung ebenfalls keine Wohnung. Im Guten lässt sich das aber voraussichtlich nicht klären, denn die Stadt wird vermutlich erst Mal dreist behaupten, auf das Innehaben und den Wohnungscharakter der Hauptwohnung kommt es nach ihrer Satzung überhaupt nicht an. Entscheidend ist, dass jemand mit Nebenwohnung gemeldet ist.
Dagegen lässt sich dann nur auf dem Klageweg vorgehen. Da stehen die Aussichten aber gut, denn nach den Maßstäben des BVerfG - und vieler anderer Gerichte - hast Du keine 2 Wohnungen inne und kannst damit nicht steuerpflichtig sein. Widerspruch und Klage müssen sich allerdings gegen die Wirksamkeit der Satzung richten.
Gruß
Christian


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