News: Bayern und eine Gesetzesänderung zur ZWS

Butzmann Josef , Samstag, 02.08.2008 (vor 5738 Tagen) @ Christian

Liebe Yvonne u. lieber Christian

sooo einfach ist es auch noch nicht, aber was machen die Bürgermeister ohne die vielen Rentner> Ob die Bayerischen Politiker nun auf Sozialstaatsprinzip setzen kann echt bezweifelt werden, denn aus Schlitzohrigkeit haben diese den Kommunen, welche sich benommen haben wie die hungrigsten Wölfe, um an das lange ersehnte große Geld zu kommen alles auf den Kopf gestellt! Als amtierender Innenminister hatte doch Dr.Günther Beckstein keine Hemmungen auch mit der Verteidigung von Lügen das Verbot aufzuheben, Warnungen hat er in seiner echt fränkischen angeborenen Schlitzohrigkeit ignoriert! Seinem Nachfolger würde ich es aus Gehorsamkeit zutrauen in der inzwischen ausweglosen Situation bewusst diesen Weg in eine grandiose prozessträchtige Richtung zu lenken, damit der schwarze Peter nicht den "Schwarzen" sondern dem Bundesverfassungsgericht zugeordnet werden muss! Wir brauchen in absehbarer Zeit nur eine Neubesetzung von BY-VG- Senat, insbesondere der IV-Senat, mit objektiveren Richtern, dann wendet sich alsbald die Szene!
Lasst uns alle gespannt sein und hoffen,sobald ein passendes Urteil vorliegt werde ich in diesem Forum wieder informieren!
Grüße aus dem Bayerischen Schwabenland - Josef Butzmann