ZWS nach einigen Jahren in Solingen, kein Mietverhältnis.

Bob87, 14.05.2017, 21:00 (vor 162 Tagen)
bearbeitet von Bob87, 14.05.2017, 21:59

Hallo Leute,

habe einen Brief bekommen zur Abgabe meiner Steuererklärung zur ZWS. Und das nach einigen Jahren :-|

Mein Hauptwohnsitz ist bei meinen Eltern in einem anderen Bundesland. In Solingen habe ich ein Zimmer weil ich in der Nähe studiere. Damals habe ich Solingen als Zweitwohnung anmeldet.

Nun wohne ich (fast) unentgeltlich bei einer Bekannten. Diese Wohnung wird ihr (ebenfalls fast) unentgeltliche von ihren Eltern zur Verfügung gestellt. Ich zahle nur einen kleinen Beitrag für Strom, Heizung und sonstige Nebenkosten. Am Wochenende sowie in der Vorlesungsfreien Zeit bin ich meistens bei meinen Eltern.


Bin ich ZWS-pflichtig? Eigentlich bin ich nirgendwo Mieter.

Vielen Dank für eure Hilfe

ZWS nach einigen Jahren in Solingen, kein Mietverhältnis.

Alfred @, 15.05.2017, 11:04 (vor 161 Tagen) @ Bob87

Du bist also melderechtlich mit Nebenwohnung in Solingen und mit Hauptwohnung für die Wohnung Deiner Eltern registriert. Ob das melderechtskonform ist, kann ich nicht beurteilen, spielt erst Mal aber auch keine Rolle.

Ich gehe mal davon aus, dass Du keine rechtliche Verfügungsbefugnis hinsichtlich der Nebenwohnung hast, weil Deine Bekannte Dich jederzeit vor die Tür setzten kann. Damit bist Du auch nicht Inhaber einer Zweitwohnung.

Den Vordruck „Erklärung zur ZWst“ lässt sich im Netz nicht abrufen. Aber irgendwo wird Platz für eine Erklärung sein, die sinngemäß lauten könnte: „Bei meiner Nebenwohnung handelt es sich nicht um eine Zweitwohnung, sondern lediglich um eine jederzeit widerrufbare Wohngelegenheit. Diese ist gemäß mehrerer Entscheidungen des BVerwG nicht zweitwohnungsteuerpflichtig.“

Das sollte eigentlich reichen. Ob sich die Stadt damit zufrieden gibt, wage ich zu bezweifeln. Ob und in welchem Umfang sie weiterbohrt, muss sich zeigen