Leipzig

Alfred @, Donnerstag, 09.06.2011, 18:55 (vor 3105 Tagen)

Das, was die Stadt Leipzig da veranstaltet und von sich gibt, lässt zwei Möglichkeiten offen:

Hinkt die Stadt meilenweit hinter der Entwicklung her>

Oder:

Marschiert die Stadt an der Spitze der kommunalen, hemmungslosen Gier> Und wenn ja: Allein oder mit Rückendeckung>

Leipzig

Kommunalfreund @, Freitag, 10.06.2011, 06:20 (vor 3104 Tagen) @ Alfred

, hemmungslosen Gier>
» [/b] Und wenn ja: Allein oder mit Rückendeckung>

Bitte betrachtet mal die Sache mit einer Kommunal- Brille,
es ist in Wirklichkeit der Wille der Staatsregierung, jede Kommune kann sich auf Rückendeckung verlassen ob politisch oder Juristisch - VG- Entscheidungen bestätigen diese Linie!
Jüngste Entscheidungen über Fortbestand der Gewerbesteuer ist ein weiteres Indiz dafür.
Entweder Vergesellschaftung von Vermögen oder immer stärkere Besteuerung ist nötig um die Schuldenlast der Bundesregierung mit deren EU- Verpflichtungen zu erfüllen können. Das schwächste Glied in dieser Kette ist mal die Kommune, welche auf weitere neue Steuern angewiesen ist um die Lasten - welche vom Bund auf die Kommunen übertragen werden überhaupt noch zu meistern. Fakt ist wer sich eine Zweite Wohnung leisten kann zählt nicht zu denen aus dem Armenhaus und sollte gefälligst dieses akzeptieren.
Für was sollen denn die Kommunen noch alles herhalten > Nicht von ungefähr befassen sich bundesweit Kämmerer und Gemeinderäte mit der Problematik und fordern die Aufwandsteuer zu erheben, der Aufwand hierzu sohnt sich in jeder Kommune!

Leipzig

Alfred @, Freitag, 10.06.2011, 06:48 (vor 3104 Tagen) @ Kommunalfreund

Deine Antwort geht glatt an meiner Frage vorbei.

» Bitte betrachtet mal die Sache mit einer Kommunal- Brille,
Warum sollte ich> Das engt das Geichtsfeld unnötig ein.

» VG-Entscheidungen bestätigen diese Linie!
Welche Linie> Zum Leipziger Wahn gibt es (bisher) nur ablehnende richterliche Entscheidungen.

» Jüngste Entscheidungen über Fortbestand der Gewerbesteuer ist ein weiteres Indiz dafür.
Allenfalls ein Indiz dafür, dass die Kommunenlobby sich durchgesetzt hat – und demnächst wohl, Schäubles Vorschlag folgend, einen kommunalen Zuschlag auf die Einkommensteuer erheben will. Denn wer Einkommensteuer zahlt, hat`s ja reichlich. Er ist wirtschaftlich eben besonders leistungsfähig.

» Fakt ist wer sich eine Zweite Wohnung leisten kann zählt nicht zu denen aus dem Armenhaus und sollte gefälligst dieses akzeptieren.
Da bist Du mit Deiner kommunal beschränkten Betrachtungsweise genau wieder am Punkt. Wer sich eine zweite Wohnung leisten kann, muss sich bereits eine erste Wohnung leisten. Das ist aber nicht der Gegenstand der Zweitwohnungsteuer à la Melderecht.
Beantworte doch bitte zuerst die Frage:
Was ist eine Zweitwohnung> Von mir aus auch: Was ist eine Erstwohnung (das ist evtl. leichter)>

» Nicht von ungefähr befassen sich bundesweit Kämmerer und Gemeinderäte mit der Problematik und fordern die Aufwandsteuer zu erheben,
Was ja an und für sich nur beweist, dass ihnen zur Bewältigung ihrer – oft selbstverschuldeten finanziellen Notlage – nichts anderes einfällt, als in fremde Taschen zu greifen. Wenn sie es dann trotzdem nicht tun, wird das seine Gründe haben.

» der Aufwand hierzu sohnt sich in jeder Kommune!
Deswegen erheben so wenige Kommunen eine ZWSt, oder wie>