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Die Armuts- oder 25kEURO-Grenze in Nürnberg (Antwort)

LionelHutz — Wed, 20 Jan 2010 11:07:18 +0000

» Dürfte alle Vorurteile bestätigen. Die Kommunen lassen es wohl darauf
» ankommen und wollen die bayer. Verwaltungsgerichtsbarkeit beschäftigen.

Wo siehst Du da den speziellen Angriffspunkt> Auch bzgl. der Erlaßregelung ist die Verwaltung an Recht und Gesetz gebunden.

Die Merkblätter kenne ich. Ich habe sie nicht auf Herz und Nieren geprüft. Unter Berücksichtigung der vom Landesgesetzgeber getroffenen Regelung, dürften sie die Rechtslage in den wesentlichen Punkten zutreffend darstellen.

Die Armuts- oder 25kEURO-Grenze in Nürnberg

Alfred — Tue, 19 Jan 2010 22:05:58 +0000

Hilft vielleicht Nürnbergern :

Da anscheinend Bedarf besteht: hier die Merkblätter der Stadt zur „Armutsgrenze“ (in anderen Städten dürfte es ähnlich sein):

http://nuernberg.de/imperia/md/content/internet/ref2/ref2/merkblatt_kag-befreiung_ab_01...

http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/buergerundstaat/kommunen/finanzen/zwe...

Dürfte alle Vorurteile bestätigen. Die Kommunen lassen es wohl darauf ankommen und wollen die bayer. Verwaltungsgerichtsbarkeit beschäftigen.

Das Fugen-'s' im Link habe ich belassen. Soll sonst nicht funktionieren, hat man mir gesagt.