» OberlandhalForum Paradoxum - Zweitwohnungssteuer 05.11.2010 in Miesbach
Endlich, endlich finden sich Menschen, die gegen die Widersinnigkeit dieser Steuer sich in einem Verein zusammen finden und offen gegen diese Steuer antreten. Dieses wird endlich einmal Zeit. In anderen Ländern wäre dieses schon längst Passiert. Man muss sich tatsächlich fragen, wenn man im Forum die verärgerten Anfragen vieler Betroffener liest warum sich nicht schon längst eine solche Vereinigung, für Alle, sich gebildet hat. Aber typisch deutsch. Anstelle den Events - Politikern, die alleine für die Erhebung dieser Steuer verantwortlich zeichnen, die Leviten zu verlesen, duckt man sich vor der Obrigkeit. Diese Herren stehen nach ihrer Wahl da und schwören alles für das Deutsche Volk zu tun. Scheinheilig verlangen Sie, dass sich junge Menschen bilden müssen. Dass die arbeitende Bevölkerung bei ihrer Erwerbstätigkeit hinsichtlich des Arbeitsplatzes flexibel sein soll und für das Alter vorgesorgt werden müsse. Tun diese Menschen das, werden sie dann von einer Sorte Wegelagerer um ihr Geschaffenes gebracht. Lernbegierigen gibt man Bafög und nimmt es mit der Zweitwohnsitzsteuer wieder weg. Arbeitswilligen, egal ob ledig oder verheiratet, die sich am Arbeitsort
wegen der Entfernung, Arbeitszeiten usw. für die Zeit ihrer Tätigkeit eine zweite Bleibe schaffen zwingt man in einem freiheitlichen Rechtsstaat entweder dort die Hauptwohnung zu nehmen oder man rupft sie mit einer Zweitwohnsitzsteuer (Nötigung oder Erpressung). Rentnern, die diesen Staat nach dem verheerenden Ende des 2. Weltkrieges und teils durch Verlust ihrer Habe im verbrecherischen Staatssystem des „ real existieren Sozialismus“ wieder mit Fleiß, Verzicht aufgebaut haben und sich für das Alter, anstelle ihr Geld bei den maroden Landesbanken bzw. anderen unsauberen Geldvermehrern angelegt haben, ein solides Fundament in Form einer Immobilie geschaffen haben, werden durch die Abgabe der Zweitwohnungssteuer wieder um den Lohn ihres Arbeitsreichen Lebens gebracht. Was soll man zu solchen Erfüllungsgehilfen dieser Politiker sagen, die die Rechtmäßigkeit dieser Steuer allein damit begründen, dass einer, der einen derartigen Wert inne hat, damit zeigt, dass er finanziell in der Lage ist eine solche zu leisten. Dabei vergisst man, gerade bei der letzteren Personengruppe, das der wirtschaftliche Aufschwung nicht bei den Rentnern oder Ruhegeldsempfängern ankommt (s. Einfrierung der Renten). Hingegen die Gesetzgebung hinsichtlich einer Dämmungspflicht von Altbauten im Rahmen der Energieeinsparungsverordnung bei Eigentümergemeinschaften die nicht mehr alterbedingten Kreditfähigen zur Verschleuderung ihres Lebenswerkes zwingt. Sie können sich über solche Politiker ihre Eigenen Gedanken machen, denn diese sind noch frei. Was hat ein früherer Bundeskanzler gesagt> Maßhalten! Aber solche Gedanken sind, den heute Verantwortlichen schon längst abhanden gekommen.
Aus diesem Grund, ist es erfreulich zu wissen, dass es Menschen gibt, die sich gegen diese Widersinnigkeit auflehnen. All denen, die bei ihren betreffenden Steuerbescheid mit Füßen stampfen, sei gesagt, nehmen Sie ihr noch freies demokratisches Recht und unterstützen Sie die Vereinigung und die Menschen die sich gegen dieses Raubrittertum auflehnt. Denken Sie bitte an die Montagsdemonstrationen in der Nikolaikirche in Leipzig. Denn, ein Halm ist leichter zu brechen wie ein großes Bündel von Halmen.

» Freunde für Ferien in Bayern e.V. Sitz Oberstdorf

» • Kommunaler Finanzausgleich jetzt anstatt Aufwandsteuern ...
Es glaubt doch im Ernst niemand, dass die Kommunen, wenn sie auf dem Weg des Finanzausgleichs mehr Geld bekommen, auf die ZWSt verzichten werden. Der kommunale Finanzausgleich ist bei der ZWSt doch nur ein vorgeschobener Vorwand – noch dazu ein schlechter.

» • Weg von der Wegelagerei durch ständig neue Abgaben, ... dazu ist der Landtag aufgefordert.
Soll der die "Wegelagerei" übernehmen> Machen die glatt.

» • Die Vollzugspraktiken der Kommunen widersprechen oft der rechtsstaatlichen Ordnung.
Bei der ZWSt sind sie damit immer unvereinbar, nicht nur oft.

» • Bisherige Vollzugspraktiken ... im Widerspruch zu der Standardsatzung, die Höchstrichterliche Urteile berücksichtigte.
Die „Standardsatzung“ kann die höchstrichterlichen Entscheidungen gar nicht berücksichtigt haben und wird es auch zukünftig nicht tun,
1. allein schon deswegen, weil die für den „Standard“ maßgeblichen Entscheidungen erst gefällt wurden, als dieses "Muster ohne Wert" schon lange auf dem Markt war;
2. weil eine Berücksichtigung höchstrichterlicher Entscheidungen wegen der immanenten Widersprüche nicht möglich ist und
3. weil regionale Beschränktheit und Gier den Blick trüben.

» • Die eigentlich unabhängigen Kommunalen Aufsichtsorgane sind gezwungen wegen der Finanzknappheit bei den Kommunen vieles zu dulden.
Nicht nur die dulden – ob gezwungenermaßen sei dahingestellt.

Daher laden wir Sie alle ein am 5.November 2010 um 19.00 Uhr in die Oberlandhalle zu kommen>>>>>> 83714 Miesbach Schlierseestraße 30
Veranstalter:
Freunde für Ferien in Bayern e.V. Sitz Oberstdorf