In Grünberg Zweitwohnungssteuer vom Tisch

Rebell @, Donnerstag, 08.04.2021 (vor 36 Tagen)

Grünberg -Zweitwohnsitzsteuer fällt weg
Das Votum war einstimmig, die Diskussion kurz: Im Eiltempo verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung in Grünberg jetzt die Aufhebung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer.
Das Votum war einstimmig, die Diskussion kurz: Im Eiltempo verabschiedete die Stadtverordnetenversammlung in Grünberg jetzt die Aufhebung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer.
Dies entspricht dem Leitbild der Stadt, die Ausweisung von „attraktivem und bezahlbarem Wohnraum“ zu fördern.
Grünberg hatte im Jahr 2011 zur Haushaltskonsolidierung und „einer erhofften Bereinigung oder Aktualisierung der Einwohnermeldedatei“ die Steuer eingeführt.
Ein „erheblicher Verwaltungsaufwand“, so Bürgermeister Ide, sei die Konsequenz gewesen, da auch zahlreiche Widersprüche eingingen. „Neben den gewünschten Zielgruppen, insbesondere in den Wochenendgebieten“, so die Vorlage zur Entscheidung, „traf die Steuerpflicht auch oftmals Grundstückseigentümer, die im Wege der Erbfolge eine zweite Liegenschaft in Grünberg übernehmen mussten.“ Darüber hinaus hätten die rund 18 000 Euro pro Jahr, die durch die Steuer in den Jahren 2015 bis 2018 eingenommen werden konnten, „nur unwesentlich zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes“ beitragen können.
Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 24. Oktober 2019 habe schließlich den Ausschlag gegeben. Dort war der Erhebung von Verfassungsbeschwerden gegen eine Zweitwohnungssteuer stattgegeben worden. Alternativ hätte Grünberg dem Vorschlag des Hessischen Städte- und Gemeindebundes folgen können, einen anderen Steuermaßstab anzulegen.
Man entschied sich, so Ide, diese notwendige Neufassung der Steuersatzung aufgrund zu erwartenden, erheblichen Verwaltungsaufwandes, nicht aufzulegen.
Daher entschloss sich das Gremium nun dazu, die Steuer auf Zweitwohnungen im Stadtgebiet einzustellen und die Steuerpflicht, die 2011 eingeführt wurde, wieder aufzuheben.

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