Verspätete Ummeldung nach Leipzig - was passiert?

Norama, Donnerstag, 25.11.2021 (vor 304 Tagen)

Hallo,
vielleicht kann mir jemand mit ein paar Informationen helfen, ob und wie ich mein Problem lösen kann: Ich habe seit ca. 10 Jahren eine Wohnung in Leipzig, habe mich hier aber nie angemeldet. Die Gründe dafür sind vielfältig. Ein Grund war, dass ich in Leipzig immer nur mit befristeten Arbeitsverträgen beschäftigt gewesen bin und ich deshalb davon ausging, dass ich nicht lange dort bleibe. Dann war die Frist zur Ummeldung verstrichen und ich habe stillgehalten, weil ich ja immer sicher war, die Stadt wieder zu verlassen. Mittlerweile sieht es aber so aus, als bliebe ich nun doch dauerhaft. Meinen Hauptwohnsitz habe ich in Hessen, wo ich anfangs noch meinen Partner hatte, wo aber vor allem auch meiner Mutter lebt, bei der ich auch viel Zeit verbringen, d. h. ich pendele regelmäßig. Meine Mutter ist alt, aber kein Pflegefall. Nun ist es aber aus verschiedenen Gründen nötig, dass ich mich in Leipzig mit Hauptwohnsitz anmelden muss.
Kann mir jemand sagen, was auf mich zukommen wird? Wird mir jetzt die Zweitwohnungssteuer nachberechnet? Für wieviel Jahre? Wird so ein Argument – ich arbeite zwar in Leipzig, pendele aber regelmäßig in meine Heimat – akzeptiert?
2015 wurde die Steuer in Leipzig doch einmal für rechtswidrig erklärt – könnte man sie mir heute für die Zeit vor 2015 noch berechnen?
Wenn jemand einen Tipp oder Hinweis für mich hätte (auf dafür, wie ich aus der Klemme raus komme), wäre ich sehr dankbar.

Verspätete Ummeldung nach Leipzig - was passiert?

Kommunalfreund @, Samstag, 27.11.2021 (vor 302 Tagen) @ Norama

Hallo,
vielleicht kann mir jemand mit ein paar Informationen helfen, ob und wie ich mein Problem lösen kann: Ich habe seit ca. 10 Jahren eine Wohnung in Leipzig, habe mich hier aber nie angemeldet. Die Gründe dafür sind vielfältig. Ein Grund war, dass ich in Leipzig immer nur mit befristeten Arbeitsverträgen beschäftigt gewesen bin und ich deshalb davon ausging, dass ich nicht lange dort bleibe. Dann war die Frist zur Ummeldung verstrichen und ich habe stillgehalten,*) weil ich ja immer sicher war, die Stadt wieder zu verlassen. Mittlerweile sieht es aber so aus, als bliebe ich nun doch dauerhaft.

*) Wo kein Kläger, da auch kein Richter!!
WEnn nun schon 10 Jahre abgelaufen sind und niemand hat das entdeckt? Stillhalten auch weiterhin möglich ? Damitist es noch lange keine vorsätzliche Steuerhinterziehung- es war wohl berufsbedingte Nutzung und bei Paaren keine Zwst.!!!!
Wozu nun diesen Gedanken von Ummeldung?

Meinen Hauptwohnsitz habe ich in Hessen, wo ich anfangs noch meinen Partner hatte, wo aber vor allem auch meiner Mutter lebt, bei der ich auch viel Zeit verbringen, d. h. ich pendele regelmäßig. Meine Mutter ist alt, aber kein Pflegefall.

Hauptwohnsitz ist wohl inzwischen ein fast nicht mehr nachweisbarer Begriff, denn über Home-Offic ist es doch möglich von allen Erdteilen aus die Arbeit zu verrichten?

Nun ist es aber aus verschiedenen Gründen nötig, dass ich mich in Leipzig mit Hauptwohnsitz anmelden muss.

WElche Gründe ??
Am welchem Ort ist eigentlich der überwiegende Aufenthalt ? Sobald eben der überwiegende Aufenthalt an mehr als der Hälfte der Tage eines Jahres nachgewiesen werden kann - müsste dieser als Erst- ( Hauptwohnsitz) gelten.

Kann mir jemand sagen, was auf mich zukommen wird? Wird mir jetzt die Zweitwohnungssteuer nachberechnet? Für wieviel Jahre?

Dazu gibt es > In vielen Bundesländern regelt ja das Kommunalabgabengesetzt (KAG), dass solche Steuern maximal vier Jahre rückwirkend geltend gemacht werden.

Wird so ein Argument – ich arbeite zwar in Leipzig, pendele aber regelmäßig in meine Heimat – akzeptiert?

Wozu dann denn eine Wohnung in Leipzig wenn tägliche Pendelung?

2015 wurde die Steuer in Leipzig doch einmal für rechtswidrig erklärt – könnte man sie mir heute für die Zeit vor 2015 noch berechnen?

Ja auch diese Satzung von Leipzig wurde wegen Rechtswidrigkeit gekippt - dabei genossen nur jene die einen Widerspruch oder Klage erhoben hatten - alle Übrigen Zahlungen waren eben als Einnahmen der Stadt Leipzig zu REcht!

Wenn jemand einen Tipp oder Hinweis für mich hätte (auf dafür, wie ich aus der Klemme raus komme), wäre ich sehr dankbar.

Ist eben in jener Gemeinde in Hessen eine Zweitwohnungsstuer - Satzung ?
Wenn nein - einfachste kostengünstige Lösung: In Leipzig zum 1.1.2022 mit neuem Mietvertrag gültig ab 1.1.2022 mit Erstwohnsitz anmelden.

Sooooo einfach könnte es wohl sein.

Verspätete Ummeldung nach Leipzig - was passiert?

Norama, Donnerstag, 02.12.2021 (vor 297 Tagen) @ Kommunalfreund

Hallo Kommunalfreund,
vielen Dank für Deine ausführliche Antwort.
Jetzt warte ich mal noch einen Moment ab, und gucke, was dann auf mich zukommt.

Verspätete Ummeldung nach Leipzig - was passiert?

René ⌂ @, Mittwoch, 08.12.2021 (vor 291 Tagen) @ Kommunalfreund

Wenn nein - einfachste kostengünstige Lösung: In Leipzig zum 1.1.2022 mit neuem Mietvertrag gültig ab 1.1.2022 mit Erstwohnsitz anmelden.

Neuer Mietvertrag alleine tut es nicht, der Vermieter hat den Einzug zu bestätigen. Es müsste also auch eine neue Wohnung sein.

Verspätete Ummeldung nach Leipzig - was passiert?

René ⌂ @, Mittwoch, 08.12.2021 (vor 291 Tagen) @ Norama

Zunächst: Siehe auch diesen Thread und mein Statementda.

Du hast grundsätzlich zwei Wochen Zeit, dich zu melden. Bei Nebenwohnungen ist das aber nur der Fall, wenn du abschätzen kannst, dass sie länger als 6 Monate bestehen (Hinweis: Derzeitiges Bundesmeldegesetz seit 2015 6 Monate, zuvor gab es bundeslandabhängige Regelungen von 2 oder 6 Monaten, in Sachsen galt auch da schon 6 Monate). Sprich: Du ziehst ein, aufgrund einer Arbeitsvertragsbefristung gehst du davon aus, dass du nach 5 Monaten die Biege machst, also musst du eine Nebenwohnung nicht melden (sofern du eine Hauptwohnung im Inland hast) - siehe §27 Abs. 2 BMG.

Spätestens mit der Verlängerung des Arbeitsvertrages bzw. bei Überschreiten der sechs Monate musst du dich dennoch melden - also wenn du da noch wohnst und nicht aufgrund ebenso befristeter Mietverträge dann zwischen den Wohnungen gewechselt hast...

Wenn der Partner ein Ehemann war, dann wärest du ohnehin von der Steuer befreit gewesen (ändert aber nichts an der Meldesituation).

Die Pflege der Mutter ändert nichts an der Meldung, im besten Fall: Hartefallklausel.

Wenn du dich nun meldest, musst du seit 2015 eine Wohnungsgeberbestätigung vorlegen. Die händigt dir der Vermieter bei Einzug aus. Nur zu deinem Einzug gab es das Konstrukt noch gar nicht (damals musstest du den Vermieter nur benennen)

Wenn du dich nun also rückwirkend meldest und keine Bestätigung hast, dann offenbarst du, dass du schon vor Nov. 2015 da gewohnt hast. Wie die Kommune dann reagiert -> keine Ahnung. Da agiert jedes Meldeamt im Rahmen einer Spannbreite zwischen Toleranz dank Selbstanzeige und Härte. Sehr wahrscheinlich wirst du Zweitwohnungsteuer nachzahlen müssen.

Alte Satzung: Die alte Satzung vor 2015 enthielt Staffeln und wurde gekippt, weil damit die Steuergerechtigkeit nicht gewährleistet war. Ich weiß gerade nicht, ob dazwischen noch eine Zwischensatzung gab, die auch rückwirkende Anwendung finden könnte. Definitiv kann sie ab 2017 angewandt werden - und dann 16% der Kaltmiete. (Wenn möbliert -> Abschlag).

Wenn du in Leipzig arbeitest, wäre es naheliegend, dass dort auch die Hauptwohnung liegt, also dass du beide tauschen müsstest. Auch hier gehen die Kommunen unterschiedlich strikt damit um. Der Hinweis von Kommunalfreund ist zutreffend: Dank Corona kannst du ja auch mehrere Arbeitstage nach Hessen verlegen.