In der brandenburgischen Stadt Brandenburg wird derzeit ein Haushaltssicherungskonzept erarbeitet. Einer der 28 möglichen Punkte sieht die Einführung der Zweitwohnungsteuer vor. Man erhofft einen Konsolidierungsbeitrag von 50.000 Euro je Jahr.
Im Kozept wurde übrigens diese Seite als Referenzquelle angebeben.
Zum [urlpdf=http://www.stadt-brandenburg.de/fileadmin/pdf/20/HH-Plan_2012/Haushaltssicherungskonzept_2012.pdf]Haushaltssicherungskonzept 2012[/urlpdf]
News: ZWS bald auch in Brandenburg?
Alfred , Mittwoch, 18.07.2012 (vor 4559 Tagen) @ René
» Haushaltssicherungskonzept
Da liest man unter Punkt M 18 (Prüfung der Einführung einer Zweitwohnungssteuer)
Im kommunalen Finanzausgleich werden nur die Einwohner mit Hauptwohnung berücksichtigt. Einwohner in Nebenwohnung werden dabei nicht berücksichtigt, obwohl diese die vor-handene Infrastruktur nutzen und höchstens indirekt durch getätigte Umsätze zum Steueraufkommen der Kommune beitragen.
Da muss man als regional beschränkt denkender Stadtrat doch „Schmarotzer“ (s. Kommunalfreund) schreien. Die Nebenwohnler können doch froh sein, dass sie nur zahlen sollen (Duldungssteuer>) und nicht geteert und gefedert aus der Stadt gejagt werden. Wobei man sich nicht vorstellen möchte, wie die Brandenburger Infrastruktur wohl aussähe, wenn sie nur von den direkten Zahlungen der Bürger mit Hauptwohnung in Brandenburg errichtet und unterhalten würde - so wie vor über 1000 Jahren in Brennaburg>
…wird die Verwaltung die Einführung einer solchen Zweitwohnungssteuer prüfen und der SVV das Ergebnis im Jahr 2012 vorstellen, um danach eine Satzung erlassen zu können. Die potentiellen Mehreinnahmen sind darzustellen. D
as Ergebnis steht also schon fest, da wird nur geprüft, um die ZWSt einzuführen.
Ehrlich sind sie zumindest.
News: ZWS bald auch in Brandenburg?
Gustav , Donnerstag, 19.07.2012 (vor 4559 Tagen) @ Alfred
Die Nebenwohnler können doch froh sein, dass
» sie nur zahlen sollen (Duldungssteuer>) und nicht geteert und gefedert aus der Stadt gejagt werden. Wobei man sich nicht vorstellen möchte, wie die Brandenburger Infrastruktur wohl aussähe, wenn sie nur von den direkten Zahlungen der Bürger mit Hauptwohnung in Brandenburg errichtet und
» unterhalten würde - so wie vor über 1000 Jahren in Brennaburg>
Das liest sich ja ganz gut und ist im Grunde vergleichbar mit der Situation 1933 als man begann eine bestimmte Volksgruppe in volkshetzerischer Weise zu brandmarken. Genau so ähnlich nur mit etwas geschönten Anmerkungen wird auf jene Bürger mit Nebenwohnsitz oder Zweitwohnsitz nun eingedroschen um auf diesem Wege eine Rechtfertigung über eine "Duldungssteuer" zu erreichen.
OH armes Gesamtdeutschland, nicht nur in Brandenburg - nein in ganz Deutschland breitet sich dieser Unfung aus.
Was macht die Politik> Sie duldet und schaut zu>
Wie war es denn 1933 > Alles hat zugeschaut und später als man die Folgen erkennen musste- ja da hat niemand etwas davon mitbekommen und hat die Hände in Unschuld gewaschen. Nichts gesehen, nichts gewusst oder einfach weggeschaut>
Wie könnte man diesem Übel abhelfen>
Das ist ganz einfach - Die Begriffe Neben- oder Zweitwohnsitzbürger abschaffen und im Rahmen des Finanzausgleich eine Gleichstellung zu den Erstwohnsitzbürgern erwirken - nur wenn die raffgierigen Kommunen eine Berücksichtigung der inzwischen an den Pranger gestellten Personenkreis abschaffen und verbieten, damit könnte die Zweitwohnungssteuer entfallen, da für diese Bürger dieselben Mittel im Rahmen des Finanzausgleich gleichwertige Berücksichtigung erfahren.
Auch die unseriöse Einwohnerveredelung nur um höhere Zuwendungen aus dem Finanzausgleich hätte eine Ende, damit gäbe es keine erfolgreiche Abwerbung unter den Kommunen zum Erstwohnsitzbürger - es dürfte sich nicht lohnen !!
Dies ist jedem Kommunal- Landes- und Bundespolitiker samt allen Kommunalverbänden längst bekannt, aber man will dieses heiße Eisen nicht berühren.
Von juristischer Seite ist man ebenfalls nicht gewillt - das ist vergleichbar mit den Juristen und Richtern in der Zeit nach 1933- damals hätte die verfolgte Volksgruppe ebenfalls keinen Juristen oder Richter gefunden, der eine Abhilfe wirklich angestrengt hätte!
Typische Deutsche Geschicht- diese muss immer wiederholt werden> Nur immer mit anderen Vorzeichen >
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Alfred , Donnerstag, 19.07.2012 (vor 4559 Tagen) @ Gustav
Den Vergleich mit 1933 halte ich für absolut unangemessen. Darauf kann man gut verzichten.
» Wie könnte man diesem Übel abhelfen>
Die Abschaffung des von Haus aus überflüssigen Instituts der Nebenwohnung im Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldeFortG) wäre bestimmt sinnvoll. Es wäre eine durchgreifende Möglichkeit, um wenigstens die übelsten Auswirkungen zu beseitigen. Diese Lösung dürfte aber gerade deswegen am Widerstand der Länder scheitern.
» ... abschaffen und im Rahmen des Finanzausgleich eine Gleichstellung zu den Erstwohnsitzbürgern erwirken - nur wenn die raffgierigen Kommunen ...
Die Einbeziehung der Nebenwohnungen in den Finanzausgleich (nur bei Beibehaltung dieses Begriffs überhaupt möglich) halte ich so nicht für gangbar, denn die Qualität der Melderegister ist diesbezüglich erbärmlich. Die raffgierigen Kommunen würden außerdem sofort dazu übergehen, Karteileichen zu produzieren.
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Kommunalfreund , Donnerstag, 19.07.2012 (vor 4558 Tagen) @ Alfred
» Die Einbeziehung der Nebenwohnungen in den Finanzausgleich (nur bei Beibehaltung dieses Begriffs überhaupt möglich) halte ich so nicht für gangbar, denn die Qualität der Melderegister ist diesbezüglich erbärmlich.
Wozu eigentlich noch diese Melderegister, es ist doch übers Finanzamt doch alles schon erfasst> Der gläserne Bürger, oder ist das noch nicht ausreichend genug>
» Die raffgierigen Kommunen würden außerdem sofort dazu übergehen, Karteileichen zu produzieren.
Wie willst Du Alfred eigentlich Raffgier von glaubwürdigen Vorgängen unterscheiden>
Der Staat ( das sind nicht mehr die Bürger) sondern die Politiker beweisen uns doch täglich wie man denen noch etwas Vertrauen und glauben schenken kann- nur noch der Wutbürger wird an den Pranger gestellt- politische Lügen bleiben ungestraft>
Danke noch für Deine Anmerkung "Schmarotzertum" vielleicht wäre es gar nicht so verkehrt wenn Deutschland zu alten Tugenden zurückkehren würde. Es könnte der einzige Schutz sein zielstrebigen Bürgern eine Perspektive zu geben, was zur Zeit abläuft geht doch in Richtung EURO-Kommununismus- Jdem die gleichen Einkommen zusichern- ober er was leistet oder nicht> Jüngstes Urteil -Asylanten müssen besser gestellt werden, möglichst auch noch Hartz IV-nach oben anpassen- und diese möglichst zu Lasten der Kommunen. Wenn bei denen die Lasten das Vermögen übersteigen, dann sind diese wiederum gezwungen von jenen die etwas besitzen abzupressen- Notrettung!
Kann mir nicht vorstellen, dass es je mals so etwas in Deutschland gab und für die Zukunft viele erahnen lässt.
Hallo Alfred bitte Augen offen halten, sonst ist auch Deine üppige Alterversorgung in Gefahr> Oder wie gefällt Dir denn der EUROKUMMUNISMUS persönlich> Lass die Katze ungeschoren bitte aus dem Sack!!!
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Alfred , Donnerstag, 19.07.2012 (vor 4558 Tagen) @ Kommunalfreund
» Wie willst Du Alfred eigentlich Raffgier von glaubwürdigen Vorgängen unterscheiden>
Mt. 7, 20»
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Alfred , Donnerstag, 19.07.2012 (vor 4558 Tagen) @ Kommunalfreund
» ..., sonst ist auch Deine üppige Alterversorgung in Gefahr>
Woher willst Du wissen, wie üppig meine Altersversorhung ist>
» Oder wie gefällt Dir denn der EUROKUMMUNISMUS persönlich> Lass die Katze ungeschoren bitte aus dem Sack!!!
Wie käme ich dazu, noch dazu in einem Forum über die ZWSt>