Passau ohne Zweitwohnungssteuer erfolgreich

Rebell @, Freitag, 05.12.2014 (vor 3687 Tagen)

bie der Jagd auf Erstwohnsitbürger um an höhere Einnahmen zu gelangen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleich- dazu passt folgedne Meldung:

Die Erstwohnsitzkampagne der Stadt wurde deshalb am 7. Oktober 2013 während der sogenannten Orientierungswoche an der Universität Passau gestartet. Neben der Präsentation an einem Informationsstand war ein mobiles Bürgerbüro eingerichtet, in dem der Meldevorgang schnell und unbürokratisch an der Uni erfolgen konnte. Außerdem konnten diese Neubürger eine Begrüßungsprämie (Gutschein der Deutschen Bahn, peb-Gutschein, Büchergutschein, Theatergutschein, City-Gutschein, Gutschein der carsharing-Initiative Passau) auswählen. Aktuell wurden 1058 Gutscheine im Rahmen der Kampagne ausgegeben.
Die Aktion war auch mit einem tollen Gewinnspiel verbunden. Die Sieger wurden nun ausgelost und erhielten jeweils ein „iPad Air“. (sd)

Es gibt also immer wieder Gewinner, aber auch Verlierer, denn der bisherige kommunale Finanzausgleich bedarf einer dringenden Reform.
Wenn eine Kommune der anderen Erstwohnsitzbürger abjagd- egal in welcher Form mit oder ohne Zweitwohnungssteuer, so trifft es immer wieder eine Kommune welche Erstwohnsitzbürger verliert und dabei Nachteile im Finanzausgleich hinnehmen muss.

Edle und unedle Bürger sollte es in ganz Deutschland , wie es in der Vergangenheit schon mal gab,nicht wieder geben. Lasst uns gespannt sein ob die bayerische Staatsregierung das inzwischen endgültige Gutachten vom Fifo- Institut Köln über die zwingend erforderliche Reform des Kommunalen Finanzausgleich der Öffentlichkeit preisgibt.
Es besteht allerdings die Gefahr die mafiosen Kommunalverbände machen Druck auf die Regierung.

Passau ohne Zweitwohnungsteuer erfolgreich

Alfred @, Freitag, 05.12.2014 (vor 3687 Tagen) @ Rebell

Wenn eine Kommune der anderen Erstwohnsitzbürger abjagd- egal in welcher Form mit oder ohne Zweitwohnungssteuer, so trifft es immer wieder eine Kommune welche Erstwohnsitzbürger verliert und dabei Nachteile im Finanzausgleich hinnehmen muss.

Diese Prämienkampagne ist Verschwendung oder missbräuchliche Verwendung von Steuergeldern. Wer wo, wann und wie zu registrieren ist, richtet sich nach dem Meldegesetz. Um das durchzusetzen bedarf es keiner Prämien. Davon, dass eine Kommune der anderen die Bürger abjagt, kann nur gesprochen werden, wenn durch die Prämienkampagne jemand dahingehend beeinflusst wird, dass er sich in Zukunft, zeitlich betrachtet, überwiegend in der „prämierenden Kommune“ aufhält. Das dürfte aber nur in Ausnahmefällen greifen und auch für Passau nicht zutreffen.

Edle und unedle Bürger ...

... in dem Zusammenhang wie hier behauptet, gibt es nicht.

Passau ohne Zweitwohnungsteuer erfolgreich

René ⌂ @, Montag, 08.12.2014 (vor 3684 Tagen) @ Alfred

Ich schließe mich Alfreds Ansicht an! Die Prämie ist eine missbräuchliche Verschwendung von Steuergeldern, allerdings sind die Prämien in Passau dann wohl auch sehr moderat. In Dresden gab es bis 2004 250 Euro.

Es wird nicht dazu führen, dass durch die Prämie viele Leute ihren Lebensschwerpunkt verlegen. Viel mehr werden sich Leute dann korrekt melden, die heute nicht tun - und umgekehrt.

Das Thema der Einwohnerveredelung hatten wie schon mehrfach. Es trifft, wie Alfred bemerkt hat, hier nicht zu.