Silvaplanas Kehrtwende von ehemals 2000 SFr. nun Abschaffung der ZwSt.

Rebell @, Mittwoch, 30.03.2016 (vor 3218 Tagen)

Innerhalb weniger Jahre kehrt sogar in dem Graubündner Slvaplana die Erkenntis ein, dass es für die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer keine ordentliche Zukunft geben könne.
Nachstehend zur Erinnerung angeführt:
04.10. 2012
Die Steuer wurde auf zwei Promille des Wohnungswertes veranschlagt. Die Abgabe je Ferienwohnung beläuft sich nach früheren Schätzungen der Bündner Regierung pro Jahr auf etwa 1500 bis 2000 Franken. Die Steuererträge sollen zur Förderung des einheimischen Wohnungsbaus sowie der Hotellerie eingesetzt werden.

Das Bündner Verwaltungsgericht hat vier Beschwerden gegen die kommunale Lenkungssteuer auf Zweitwohnungen in Silvaplana abgelehnt. Der Gemeinde stehe diese Abgabe zu, da sie im Baugesetz über eine genügende rechtliche Grundlage verfüge, schreibt das Gericht in einem 35 Seiten starken Urteil.

Nun mit den Beschlüssen vom 11.3.2016 die radikale Kehrtwende?

Anfang März befanden Silvaplanas Stimmberechtigten nun über eine Initiative, welche die Abschaffung der Steuer verlangte, sowie über einen Gegenvorschlag des Gemeindevorstandes. Bei letzterem ging es um eine abgeschwächte Form der ursprünglich vorgesehenen Zweitwohnungssteuer.
Die Gemeindeversammlung entschied mit 105 zu 45 Stimmen deutlich für die Initiative und gegen den Gegenvorschlag. Danach nahmen die Abstimmenden die Initiative mit grossem Mehr an.
Quelle: >http://www.kommunalmagazin.ch/silvaplana-versenkt-zweitwohnungssteuer

Die Schweiz beweist hiermit echte demokratische Volksentscheidungen sind der große Unterschied zu deutschem Demokratieverständnis.

Silvaplanas Kehrtwende von ehemals 2000 SFr. nun Abschaffung der ZwSt.

Schmunzel @, Donnerstag, 31.03.2016 (vor 3216 Tagen) @ Rebell

Die Schweiz beweist hiermit echte demokratische Volksentscheidungen sind der große Unterschied zu deutschem Demokratieverständnis.

Sollten wahrscheinlich 2 Sätze werden;-) , die möglicherweise so aussehen sollten:
„Die Schweiz beweist hiermit echte demokratische Volksentscheidungen.
Diese sind der große Unterschied zu deutschem Demokratieverständnis.“

Mal angenommen, in jeder Gemeinde könnte über die ZWS direkt abgestimmt werden. (Abgesehen davon, dass die „Betroffenen“ :-( selbst vermutlich nicht stimmberechtigt wären.)
Wie gesagt – mal angenommen, das wäre möglich.
Gäbe es dann – sagen wir in einer Gemeinde des Oberallgäu, in welchem die ZWS bekanntlich besonders hart zuschlägt :-| – tatsächlich Mehrheiten gegen die ZWS?
In eher kleinen Gemeinden könnte ich mir das eher vorstellen als in grossen Städten ...

Als Jemand, der mehr als 5 Jahre in der Schweiz gearbeitet hat – fand ich die dortigen Möglichkeiten der direkten Demokratie immer gut – freilich ohne dabei mitwirken zu können. Was aber völlig in Ordnung ging, da ich ja dort Ausländer war.:-)

Hierzulande läuft mehr direkte Demokratie weniger „deutschem Demokratieverständnis“ zuwider, sondern Jenen, die sich für die auserwählten Gralshüter :-D der Demokratie halten.
Wer nun Jene und wer die Anderen sind, werde ich mit Rücksicht
auf den „stets um Aufklärung bemühten Randall Munroe alias xkcd“ nicht ausführen...


PS: Die Einbindung von Farben in den Text funzt übrigens immer noch nicht. Diese Zeile hier sollte grün erscheinen.
Naja - so gibts wenigstens hier keine bunte Vielfalt.

Silvaplanas Kehrtwende von ehemals 2000 SFr. nun Abschaffung der ZwSt.

Alfred @, Freitag, 01.04.2016 (vor 3216 Tagen) @ Schmunzel

Die Schweiz beweist hiermit echte demokratische Volksentscheidungen sind der große Unterschied zu deutschem Demokratieverständnis.


Sollten wahrscheinlich 2 Sätze werden;-) , die möglicherweise so aussehen sollten:
„Die Schweiz beweist hiermit echte demokratische Volksentscheidungen.
Diese sind der große Unterschied zu deutschem Demokratieverständnis.“

Oder es fehlt ein Doppelpunkt.
Die Schweiz beweist hiermit: Echte demokratische Volksentscheidungen sind der große Unterschied zu deutschem Demokratieverständnis.

Bleibt allerdings die Frage, was man sich dann unter unechten demokratischen Volksentscheidungen vorzustellen hat.

Silvaplanas Kehrtwende von ehemals 2000 SFr. nun Abschaffung der ZwSt.

Gustav @, Freitag, 01.04.2016 (vor 3215 Tagen) @ Alfred

Die Schweiz beweist hiermit echte demokratische Volksentscheidungen sind der große Unterschied zu deutschem Demokratieverständnis.

Die Bürger in der Schweiz entscheiden per Volksabstimmung

Bleibt allerdings die Frage, was man sich dann unter unechten demokratischen Volksentscheidungen vorzustellen hat.

In Deutschland wählen die Bürger, ohne zu wissen für was Sie etwas entscheiden - von den Parteien werden entsprechende Persönlichkeiten ernannt - es werden Gremien gebildet - Untersuchungsausschüsse bestellt- gearbeitet wird hinter verschlossenen Türen-
Die Bundeskanzlerin bestimmt die Richtlinien und ist auch ermächtigt wie bei der Willkommenskultur für ganz Europa alleine eine entsprechende Entscheidung zu treffen.
Wer mit einer solchen Entscheidung nicht einverstanden ist, dem steht die Möglichkeit offen aus der Partei ader aus der Regierung auszuscheiden.

Wie lange können wir noch warten bis es in eine Diktatur- Demokratie-Verständnis umgewandelt wird ?

Bestes jüngstes Beispiel: Kein AFD- Wähler weiß exakt für welche Ziele er der AFD- seine Stimme gegeben hat.??

Wer in Bayern Seehofer wählt, stellt alsbald fest - dass das nichts mit See - sondern genauer beschreiben müsste es heißen, die Mehrheit der Bürger hat CSU- Wendehofer gewählt.
Auf dieses Wahlergebnis kann Horst zufrieden sein und weiterhin viele Rätselaufgaben bleiben ungelöst, nicht einmal die Nachfolge - Prinzessinnen oder Prinzen können sich auf die Zukunftsprspektiven verlassen.

Silvaplanas Kehrtwende von ehemals 2000 SFr. nun Abschaffung der ZwSt.

René ⌂ @, Dienstag, 19.04.2016 (vor 3197 Tagen) @ Gustav

In Deutschland wählen die Bürger, ohne zu wissen für was Sie etwas entscheiden - von den Parteien werden entsprechende Persönlichkeiten ernannt - es werden Gremien gebildet - Untersuchungsausschüsse bestellt- gearbeitet wird hinter verschlossenen Türen- [..]

Sie wählen. Und es gibt Wahlprogramme. Wer das nicht liest, soll sich nicht beschweren, wenn er die NPD-FDP-Symbiose AfD wählt. Wenn eine Partei schon vertreten ist, können sie Soll-Ist-Abgleiche durchführen. Wer auch das nicht macht, soll sich nicht beschweren, wenn er die SPD wählt.

Silvaplanas Kehrtwende von ehemals 2000 SFr. nun Abschaffung der ZwSt.

Soraya @, Sonntag, 17.04.2016 (vor 3200 Tagen) @ Schmunzel

Die Schweiz beweist hiermit echte demokratische Volksentscheidungen sind der große Unterschied zu deutschem Demokratieverständnis.

Silvaplana – Protest hatte Erfolg - weshalb sollt so etwas nicht in Bayern möglich sein?

(2016-03-15)

„bluewin.ch“: „Sie schrieben Leserbriefe und klagten, sie fühlten sich nicht mehr willkommen. Gleichzeitig warnten sie die Gemeinde, es sei der falsche Weg, mit Strafsteuern jene Gäste zu vergraulen, die jahrzehntelang das einheimische Gewerbe berücksichtigt hätten. Und sie drohten, eben jenes Gewerbe nicht mehr zu berücksichtigen.“


„Engadiner Post“: „Der Souverän von Silvaplana hat die umstrittene Zweitwohnungssteuer mit 105 gegen 45 Stimmen deutlich abgelehnt. Damit geht ein rund sechsjähriger Streit, der bis vor das Bundesgericht führte, zu Ende.“

„Auf der Gegenseite wurde argumentiert, dass mit Sparmassnahmen und einer vernünftigen Investitionspolitik versucht werden soll, die rückläufigen Steuereinnahmen zu kompensieren. Die Zweitwohnungssteuer wurde als Abzockerei der treusten Gäste von Silvaplana bezeichnet.“

Die einfache Antwort: Viel zu wenig Geschlossenheit - alle meckern aber zahlen ganz brav - aus diesem Grunde können sich die Kommunen weit zurücklehnen und fordern.