Penzbergs Vernunfts-Entscheidung

Rebell , Mittwoch, 22.02.2023 (vor 520 Tagen)

Die Zweitwohnungssteuer hat in Penzberg womöglich eine rekordverdächtig kurze Lebensdauer von gerade einmal ein paar Monaten. Bevor der erste Steuer-Euro geflossen ist, soll die Steuer schon wieder abgeschafft werden.
Das hat die Stadtkämmerei vorgeschlagen.
Penzberg – Ende Juli vergangenen Jahres hatte eine deutliche Stadtratsmehrheit beschlossen, die Zweitwohnungssteuer in Penzberg einzuführen.
Erstmals sollte sie für das Jahr 2023 erhoben werden. Damals war Stadtkämmerer Hans Blank davon ausgegangen, dass die Steuer an die 300 000 Euro im Jahr einbringen könnte. Die Stadt schrieb daraufhin alle 459 Personen an, die in Penzberg einen Zweitwohnsitz gemeldet hatten, mit der Aufforderung, eine Steuererklärung zur Zweitwohnung abzugeben. Das Ergebnis war aber so ernüchternd, dass die Stadtkämmerei nun vorgeschlagen hat, sie vorerst doch nicht zu erheben. Das geht aus einer Verwaltungsvorlage für den Stadtrat hervor. Ob es tatsächlich so weit kommt, ist aber noch nicht entschieden.
Stadt sind schon hohe Kosten bei Vorarbeiten entstanden
Dem gegenüber standen laut Kämmerer bereits Kosten, die der Stadt bei den Vorarbeiten entstanden sind, zum Beispiel für Mitarbeiter, die mit der Satzung, dem Versand der Anschreiben sowie der Bearbeitung von Rückfragen und Unterlagen beschäftigt waren.
Außerdem müssten noch Bußgeldbescheide für jene über 200 Personen erstellt werden, die der Auskunftspflicht nicht nachgekommen seien, hieß es.
Auch die Abmeldung von Zweitwohnsitzen verursachte demnach Personalkosten.
Insgesamt kam die Kämmerei so auf etwas über 6000 Euro.
Sie warnt zudem, dass die Verwaltung eigens einen Mietspiegel entwickeln müsste, weil es einige Fälle gibt, bei denen die Wohnung unentgeltlich überlassen wurde – ein „sehr zeit- und kostenintensives Projekt, da die Angaben rechtssicher sein müssen, um Einsprüche und Klagen gegen den Zweitwohnungssteuer-Bescheid zu vermeiden“.
Kämmerei rät von Zweitwohnungssteuer ab

Quelle Merkur Penzberg