Zeitraum für ZWS
Sonja 
, Montag, 18.02.2008 (vor 6123 Tagen)
Hallo zusammen,
die liebe Stadt Kempten hat sich von der Sozialbau (Einrichtung die unter anderem ein Studentenwohnheim leitet) von allen Studenten im Wohnheim Daten über die Dauer des Mietvertrages geben lassen. Folglich flatterten kurz darauf einige Briefe im Wohnheim ein mit der bitte, sich beim Einwohnermeldeamt zu registrieren.
Meine erste Frage, dürfen die Sozialbau einfach so meine Daten weitergeben>
Brav wie ich bin, hab ich mich natürlich angemeldet und auch prompt einen Brief bekommen mit der Aufforderung die ZWS für den Zeitraum des Mietvertrages zu überweisen.
Laut Mietvertrag bin ich vom 15.9.07 bis 28.2.08 in der Wohnung. Das erste mal betreten habe ich die Wohnung am 27.9.07 und die Wohnungsschlüssel habe ich 16.2.08 an den Vermieter abgegeben. Die Stadt hätte gerne die ZWS für den Zeitraum vom 1.10.07 bis 29.2.08.
So jetzt die zweite Frage, muss ich Steuern für den Zeitraum des Mietvertrages bezahlen, oder für den Zeitraum wo ich wirklich (mit Unterbrechungen) in der Wohnung war und sie nutzen konnte.
Danke für eure Hilfe,
LG
Sonja
Zeitraum für ZWS
Christian , Montag, 18.02.2008 (vor 6123 Tagen) @ Sonja
Hallo Sonja,
im Prinzip ja, denn das Einwohnermeldeamt hat durchaus die Berechtigung, beim Wohnungsgeber anzufragen, wer in seien Wohnungen wohnte oder wohnt.
Der Mietvertrag spielt überhaupt keine Rolle. Wenn Du die Wohnung vom 27.9.2007 bis 16.02.2008 als Nebenwohnung genutzt hast, ist gemäß der mehr als verfassungswidrigen so genannten Zweitwohnungsteuersatzung Kemptens eine Steuer vom 1.10.2007 bis 29.2.2008 zulässig. Diese Zeitdauer als solche mit monatsweiser Abrechnung ist so oder in ähnlicher Form nahezu überall üblich und im Grundsatz auch nicht zu beanstanden (dürfte wohl jedes Gericht durchgehen lassen).
De Frage, ob die Erhebung einer Zweitwohnungsteuer in Deinem Fall überhaupt zulässig ist, kann ich nicht beantworten, weil ich Deine Lebens- und Wohnverhältnisse bezügliche Haupt- und Nebenwohnung nicht kenne.
Noch Fragen>
Gruß
Christian
Zeitraum für ZWS
Sonja , Montag, 18.02.2008 (vor 6123 Tagen) @ Christian
Hallo Christian,
vielen Danke für deine schnelle Antwort, du hast mir sehr gehofen. :)
Einen schönen Tag noch.
LG
Sonja