Hauptwohnsitz Erfurt oder Fulda

nicmac @, Sonntag, 09.11.2008 (vor 6110 Tagen)

Hallo,

meine Freundin ist seit diesem Sommer als Beamtin im Schuldienst Hessen, genauer gesagt in Fulda, tätig, da Thüringen leider keine Lehrer "benötigt". Um das Pendeln zu entschärfen, hat sie sich dort eine kleine Einraumwohnung genommen und sich prompt beim Besuch des Einwohnermeldeamtes in Fulda etwas überrumpeln lassen (Aussage der Sachbearbeiterin: "sie müssen ihren Hauptwohnsitz hier in Fulda anmelden, da ihr Lebensmittelpunkt sich ja nunmal berufsbedingt hier befindet"). Nun ist sie also mit Hauptwohnsitz in Fulda gemeldet und mit Nebenwohnsitz in Erfurt. Die Stadtverwaltung EF hat auch nicht lange gebraucht, diese Sachlage zu erkennen und uns die Erklärung zur Zweitwohnungssteuer geschickt. Nun bin ich aber der Meinung, dass, wenn Sie bspw. nur an 2-3 Tagen die Woche in Fulda "wohnt" (=übernachtet, da tagsüber in der Schule) und an den anderen Tagen in EF ist, ihr Hauptwohnsitz doch auch weiter in EF sein könnte und der Nebenwohnsitz in Fulda (dort gibt es noch keine ZWS). Nun meine Frage: könnte man das so in der Meldebehörde nochmals anbringen, um alles wieder umzudrehen oder gibt es da, gerade wegen dem Beamtenverhältnis zu Hessen, irgendwelche zusätzlichen Zwänge/Verpflichtungen>
Ich hoffe, ihr habt mein Kauderwelsch so einigermaßen durchschaut...bin nur etwas gefrustet durch den ganzen Trubel/Papierkram (mal ganz abgesehen vom Finanziellen), den man durch den quasi aufgezwungenen Standortwechsel bei meiner Freundin so hat.
Grüße,

der Nico

Hauptwohnsitz Erfurt oder Fulda

Alfred @, Sonntag, 09.11.2008 (vor 6110 Tagen) @ nicmac

Hallo,
natürlich kann man eine Meldung berichtigen oder ändern – jederzeit. Die Angaben müssen nur stimmen.
Die Fuldaer Behauptung dass der „Lebensmittelpunkt sich ja nun mal berufsbedingt hier befindet“ ist grundfalsch. Es geht erst Mal nur um den vorwiegenden Aufenthalt, und der kann bei der Entfernung Fulda – Erfurt für eine Lehrerin durchaus auch in Erfurt sein.
So das Melderecht – wegen des Beamtenrechts bitte woanders schlau machen. Denkbar wäre es schon, dass ein Landesbeamter auch „Landeskind“ sein muss und die Behörden deswegen ggf. Ärger machen (Föderalismus).

Hauptwohnsitz Erfurt oder Fulda

nicmac @, Dienstag, 11.11.2008 (vor 6108 Tagen) @ Alfred

Hallo Alfred,

vielen Dank für deine bestätigenden Worte. Wo müsste man deiner Meinung nach wegen der "Beamtensache" nachlesen/-schauen>
Nochmals vielen Dank,

der Nico

Hauptwohnsitz Erfurt oder Fulda

Alfred @, Dienstag, 11.11.2008 (vor 6108 Tagen) @ nicmac

Hallo Nico,
ad hoc fiele mir da nur ein:
- Hessisches Beamtengesetz (HBG)
- Hessische Laufbahnverordnung (HLV)
- Landesverfassung Hessen (Verf HE)
Du kannst sicher aber auch im Kultusministerium nachfragen. Wobei die Antwort nicht stimmen muss.

Hauptwohnsitz Erfurt oder Fulda

nicmac @, Mittwoch, 12.11.2008 (vor 6107 Tagen) @ Alfred

Hallo Alfred,

ich habe mir jetzt mal die drei Gesetzestexte zu Gemüte geführt und festgestellt, dass nur im HBG etwas zur Wohnung eines Beamten steht (§87 & §88), was sich aber nicht auf Haupt- oder Nebenwohnsitz bezieht. Im Kultus rufe ich lieber nicht an, weil:
» Wobei die Antwort nicht stimmen muss.
Und das hatten wir ja nun schon bei der Meldebehörde ;-)
Ich danke dir wie verrückt!
Grüße aus Erfurt,

der Nico

Hauptwohnsitz Erfurt oder Fulda

nicmac @, Donnerstag, 20.11.2008 (vor 6099 Tagen) @ Alfred

Hallo nochmal,

wir waren letztes Wochenende beim Einwohnermeldeamt in Erfurt und haben das Ganze getauscht (Hauptwohnsitz wieder EF, Nebenwohnsitz in FU). Hat auch keiner gemeckert oder Anmerkungen gemacht. Es scheint also auch so rum in Ordnung zu sein. Bleibt nur noch die Frage, ob man die Monate August-November auf "falsche Beratung" durch die Sachbearbeiterin auch noch irgendwie umgehen kann. Aber dazu rufen wir einfach mal in der Stadtkämmerei Erfurt - Abt. Zweitwohnungssteuer an.
Vielen Dank nochmals für die guten Ratschläge,

der Nico

Hauptwohnsitz Erfurt oder Fulda

Alfred @, Donnerstag, 20.11.2008 (vor 6099 Tagen) @ nicmac

Viel Glück bei der Stadtkämmerei.
Das Problem könnte dabei sein, dass die falsche Beratung in Fulda erfolgte. Da haben die Erfurter nichts mit zu tun. Aber vielleicht zeigen sie sich bei der kurzen Zeitspanne kulant.