Neues (?) aus Mainz

Christian @, Dienstag, 13.06.2006 (vor 5816 Tagen)

Nun sage noch mal einer, Kommunen sind nicht erfindungsreich.

Aus gegebenem Anlass (Wohngeld und Zweitwohnungsteuer) wollte ich mir die Satzung der Stadt Mainz zu Gemüte führen.

Nein, ich bin kein Masochist, ich habe nur Zeit.:-P

Aber, oh Wunder, "Zweitwohnungsteuersatzung Mainz" führte zu keinem Treffer. Aus dem einfachen Grund, weil die Stadt Mainz (übrigens auch Worms) keine Satzung mit dieser Bezeichnung hat. Nein, dort gibt es die

Zweitwohnungsabgabensatzung.

Abgesehen davon, dass auch hier das berühmte 's' zu viel ist, finde ich die Idee entzückend. Nun sind Steuern zwar eindeutig Abgaben, aber nicht jede Abgabe ist eine Steuer.

Was will die Stadt Mainz damit bezwecken> Will sie uns damit deutlicher als andere Kommunen sagen, dass sie sich nicht an die Maßstäbe des BVerfG für die Zweitwohnungsteuer zu halten gedenkt> Oder sind die "Stadtväter/-mütter" dort ganz einfach nur sprachlich krativer als anderswo> Wollen sie gar die Grenzen der Flexibilität(!) der Justiz ausloten> Oder fällt das in die Schublade "Föderalismus">:-|

Gruß


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