Wieder eine Neue Steuer

Alfred , Donnerstag, 23.09.2010 (vor 5427 Tagen) @ Gustav

Vor fünf Jahren noch hätte ich bei so einer Information auf den Kalender geguckt und verwundert festgestellt: „Wir haben doch gar nicht den 1. April.“
Heute bewundere ich die Innovationsfähigkeit unserer Kommunalpolitiker und ihrer Berater. Da ist mir nicht mehr bange um DEUs Zukunft. Hut ab auch vor dRDiE.
Das Land wird diese Steuer wohl genehmigen. Als hinderlich könnte sich einzig und allein erweisen, dass diese „Vergnügungssteuer für gewerblich genutzte Solarien“ vorwiegend Einheimische trifft. Andererseits ist die Lobby der Solarienbetreiber nicht so stark, dass sie Einfluss auf eine ländliche Entscheidung nehmen kann.
Interessant ist, dass die Satzung den Regelungen bei Betriebsschließung einen relativ umfangreichen Raum widmet – man geht wohl davon aus, dass noch einige Solarien in der Folgezeit pleite gehen werden.