ZWS obwohl nicht gemeldet?

Alfred , Dienstag, 15.03.2011 (vor 4788 Tagen) @ henrike

Wenn Du allein den Steuerbescheid bekommen hast, bist Du in HH mit Nebenwohnung registriert. Dein Partner ist vmtl. überhaupt nicht registriert.

Wenn du einen ZWSt-Bescheid erhalten hast, müsstest Du vorher eine Erklärung zur ZWSt abgegeben haben.

Wenn Du dich – beruflich bedingt (Vollzeit)- zeitlich gesehen vorwiegend in HH und zeitlich untergeordnet in Achim aufhältst, ist dort Deine Hauptwohnung. So will es das Gesetz. Ein Verstoß gegen die melderechtlichen Bestimmungen kann als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Das gleiche gilt für Deinen Partner, wobei eine unterlassene Meldung hinzukäme.

Wo euer Lebensmittelpunkt liegt, interessiert im Melderecht nur wenig und ist für die Registrierung nicht maßgeblich.

Was eine Ehe ist, bestimmt das Gesetz ebenso wie ein anderes Gesetz bestimmt, was eine (eingetragene) Lebenspartnerschaft ist.
Die Ehe ist die gesetzlich geregelte Verbindung Hetero-(allenfalls Bi-) sexueller und steht unter dem besonderen Schutz des Staates (Art. 6 Abs. 1 GG).
Die Lebenspartnerschaft ist die gesetzlich geregelte Verbindung Homo-(allenfalls Bi-) sexueller und kann durch den Gesetzgeber der ehe gleichgestellt werden, steht aber nicht unter dem besonderen Schutz des Staates (Art. 6 Abs. 1 GG). Alle anderen Lebensverhältnisse (hetero - homo - bi) sind frei vereinbar, mögen sie auch noch so gebräuchlich sein.