Penzbergs Vernunfts-Entscheidung

Rebell @, Mittwoch, 22.02.2023 (vor 510 Tagen)

Die Zweitwohnungssteuer hat in Penzberg womöglich eine rekordverdächtig kurze Lebensdauer von gerade einmal ein paar Monaten. Bevor der erste Steuer-Euro geflossen ist, soll die Steuer schon wieder abgeschafft werden.
Das hat die Stadtkämmerei vorgeschlagen.
Penzberg – Ende Juli vergangenen Jahres hatte eine deutliche Stadtratsmehrheit beschlossen, die Zweitwohnungssteuer in Penzberg einzuführen.
Erstmals sollte sie für das Jahr 2023 erhoben werden. Damals war Stadtkämmerer Hans Blank davon ausgegangen, dass die Steuer an die 300 000 Euro im Jahr einbringen könnte. Die Stadt schrieb daraufhin alle 459 Personen an, die in Penzberg einen Zweitwohnsitz gemeldet hatten, mit der Aufforderung, eine Steuererklärung zur Zweitwohnung abzugeben. Das Ergebnis war aber so ernüchternd, dass die Stadtkämmerei nun vorgeschlagen hat, sie vorerst doch nicht zu erheben. Das geht aus einer Verwaltungsvorlage für den Stadtrat hervor. Ob es tatsächlich so weit kommt, ist aber noch nicht entschieden.
Stadt sind schon hohe Kosten bei Vorarbeiten entstanden
Dem gegenüber standen laut Kämmerer bereits Kosten, die der Stadt bei den Vorarbeiten entstanden sind, zum Beispiel für Mitarbeiter, die mit der Satzung, dem Versand der Anschreiben sowie der Bearbeitung von Rückfragen und Unterlagen beschäftigt waren.
Außerdem müssten noch Bußgeldbescheide für jene über 200 Personen erstellt werden, die der Auskunftspflicht nicht nachgekommen seien, hieß es.
Auch die Abmeldung von Zweitwohnsitzen verursachte demnach Personalkosten.
Insgesamt kam die Kämmerei so auf etwas über 6000 Euro.
Sie warnt zudem, dass die Verwaltung eigens einen Mietspiegel entwickeln müsste, weil es einige Fälle gibt, bei denen die Wohnung unentgeltlich überlassen wurde – ein „sehr zeit- und kostenintensives Projekt, da die Angaben rechtssicher sein müssen, um Einsprüche und Klagen gegen den Zweitwohnungssteuer-Bescheid zu vermeiden“.
Kämmerei rät von Zweitwohnungssteuer ab

Quelle Merkur Penzberg

Penzbergs Vernunfts-Entscheidung

Kommunalfreund @, Donnerstag, 02.03.2023 (vor 502 Tagen) @ Rebell

Die Zweitwohnungssteuer hat in Penzberg womöglich eine rekordverdächtig kurze Lebensdauer von gerade einmal ein paar Monaten. Bevor der erste Steuer-Euro geflossen ist, soll die Steuer schon wieder abgeschafft werden.

wenige Tagae danach alles wieder vorbei

Das hat die Stadtkämmerei vorgeschlagen.
er so ernüchternd, dass die Stadtkämmerei nun vorgeschlagen hat, sie vorerst doch nicht zu e

Quelle Merkur Penzberg

heute 2.3.2023 Rolle Rückwärte von Rolle Rückwärts.

Im Gegenteil, er lohne sich durchaus, lautete die fast einhellige Meinung im Stadtrat. "Was kleine Kommunen schaffen, schafft Penzberg auch", sagte Jack Eberl (Freie Lokalpolitik Penzberg) zur Erhebung der Zweitwohnsitzsteuer. Wer in der Stadt lebe, und sei es nur zweitweise, nutze die vorhandene Infrastruktur ebenso wie Bürger, die ihren Hauptwohnsitz in Penzberg hätten. Selbst wenn im Jahr nur 50 000 Euro Einnahmen generiert werden könnten, sei dies gutes Geld, mit dem etwa ein Vereinsbus finanziert werden könnte. Außerdem plädierte Eberl wie auch andere Stadträte dafür, die gut 200 Fälle, die keine Steuererklärung abgegeben hatten, nachzuverfolgen.
Es drohen Bescheide auf Basis von Schätzungen
Den Verweigerern droht ein Zweitwohnungssteuerbescheid auf Basis von Schätzungen
, die den genutzten Wohnraum betreffen. Sollten Betroffene diese Berechnungen für zu hoch erachten, seien sie in der Beweispflicht, sagte Kämmerer Johann Blank. Das sei ein adäquates Mittel, betonte Katharina von Platen (Grüne): "Die werden dann schon gangig." Wenn schon so viele Bürger die Aufforderung, eine Zweitwohnungssteuererklärung abzugeben, nicht ernstgenommen hätten, müsse wenigstens die Stadt ihre eigene Satzung ernst nehmen, sagte Maria Probst (CSU). Und Armin Jabs (Bürger für Penzberg) fügte an, dass man die Einnahmen jener Personen, die nun einen Hauptwohnsitz angemeldet haben, ebenfalls gegenrechnen müsse. Kämmerer Blank erklärte, dass er die Steuereinnahmen von den neuen, umgemeldeten Erstwohnsitzlern auf 25 000 bis 30 000 Euro pro Jahr schätzt.
© SZ/cjk -
https://www.sueddeutsche.de/muenchen/wolfratshausen/penzberg-zweitwohnungssteuer-1.5760575

Vorerst unklar ob denn hieer das Meldegesetz missbraucht wird um an Einnahmen ohne Aufwand zu glangen ??