Wieder Neue Satzungen gekippt

Rebell @, Montag, 06.05.2024 (vor 19 Tagen)

Damit auch dieses Forum nicht einschläft sei wohl erwähenswerter Hinweis, es besteht wohl der Verdacht, dass reihenweise rechtswidrige Satzungen gekippt werden

https://www.hungerhoff.net/ovg-schleswig-holstein-zweitwohnungssteuer-neue-satzungen-im-norden-unwirksam/

Immer wieder ist es die "Bemessungsgrundlage" denn geschätzt ist nicht gewogen - wohl eine uralte
Weisheit - lustig wird es erst wenn eben all diese geschätzten Bemessungsgrundlagen sind eben nicht nachweis- und auch nicht kontrollierbar- folglich u.U. betrügerische Vorgehensweis oder ????

Bemerkenswert: Vefahrensdauer unendlich - nicht jeder Kläger erlebt noch zu Lebzeiten sooo ein Urteil -

Zum Glück sind Zweitwohnungsstuerpflichtige nicht radikalisiert !

Wieder Neue Satzungen gekippt

Jst123, Montag, 13.05.2024 (vor 12 Tagen) @ Rebell

Super !!! Meine Chancen auf Rückzahlungen von der Gemeinde Schönberg/Holstein steigen.

Info : Mein Verfahren ruht vorm OLG .

Bitte im Auge behalten, ob Revision eingelegt werden

Die Gemeinden merken immer noch nicht , dass es aus Kostengründen besser ist , die ZWST-Satzungen in die Tonne zu schmeißen. Aber die Gemeinden verballern dann lieber Steuergelder für Prozesskosten, Veranlagungskosten, Verwaltungskosten etc.

Diesen Amtsschimmel/Schildbürgerstreich (oder was sagt man dazu ) sollte Mario Barth mal näher untersuchen.

Bei mir unterstellt man zwischenzeitlich Aufwandskosten für die Wohnung von € 48.000 p.a. ( das haben wir noch nicht einmal zusammen an Rente) --- siehe weiter unten/hinten hier im Forum.

Wieder Neue Satzungen gekippt

Rebell @, Dienstag, 14.05.2024 (vor 12 Tagen) @ Jst123

Super !!! Meine Chancen auf Rückzahlungen von der Gemeinde Schönberg/Holstein steigen.

Finde es wohl hier im Forum als einmaliger Vorgang, denn seit 4 Jahren immer noch aktiv - das kommt selten vor

Info : Mein Verfahren ruht vorm OLG .

Auf Grund jüngster Entscheidungen kannst hoffen


Bitte im Auge behalten, ob Revision eingelegt werden

Die Gemeinden können weiterhin Klagen -denn es gibt eine wohl sehr billige kommunale Rechtschutzversicherung welche alle Fälle abdeckt - einem Normalbürger stehen solche Beistände nicht zu, wenn es um Normenkontrollklage geht weigert sich jede Rechtschutzversicherung eine Deckungszusage zu gewähren

Die Gemeinden merken immer noch nicht , dass es aus Kostengründen besser ist , die ZWST-Satzungen in die Tonne zu schmeißen. Aber die Gemeinden verballern dann lieber Steuergelder für Prozesskosten, Veranlagungskosten, Verwaltungskosten etc.

Dazu bin ich anderer Meinung -denn für die Gemeinden lohnt es sich auch mit rechtswidrigen Satzungen Steuerbescheide zuzustellen - denn die allermeisten Empfänger ärgern sich zwar sind allerdings nicht bereit ein weiteres Risiko einzugehen - nicht die Kommunen sind das Übel - es sind die vielen Empfänger von Steuerbescheiden - welche einfach bezahlen ohne Wiederspruch.
Die Dummen sind jene hier WIE Ist123 Das Risiko eingeht - viel Geld dafür ausgibt - über Jahre nicht weiß gewinnt er wieviel Geld wird er wohl verlieren??

Diesen Amtsschimmel/Schildbürgerstreich (oder was sagt man dazu ) sollte Mario Barth mal näher untersuchen.

Bei mir unterstellt man zwischenzeitlich Aufwandskosten für die Wohnung von € 48.000 p.a. ( das haben wir noch nicht einmal zusammen an Rente) --- siehe weiter unten/hinten hier im Forum.

Muss mich immer wiederholen in diesem Forum DAS PROBLEM IST UND BLEIBT DIE GESCHÄTZTE BEMESSUNGSGRUNDLAGE DENN ES KANN DER AUFWAND NICHT BEWIESEN WERDEN UND MUSS EBEN GESCHÄTZT WERDEN: UND SCHÄTZUNGEN WERDEN ÜBERALL DORT VORGENOMMEN WO MIT BETRUGSABSICHTEN VORGEGANGEN WIRD:

FIKTIVER MIETWERT ODER FIKTIVER BODENRICHTWERT DARF KEINE BESTEUERUNGSGRUNDLAGE SEIN!!!!

Wieder Neue Satzungen gekippt

Alfred @, Dienstag, 14.05.2024 (vor 11 Tagen) @ Rebell

Das mit dem immer Wiederholen ist so eine Sache - ich tu's trotzdem.
Schätzungen und fiktive Werte sind durchaus zulässig. Hier von Betrug zu sprechen, ist üble Nachrede.

Wieder Neue Satzungen gekippt

Rebell @, Mittwoch, 15.05.2024 (vor 10 Tagen) @ Alfred

Schätzungen und fiktive Werte sind durchaus zulässig. Hier von Betrug zu sprechen, ist üble Nachrede.

Wer spricht hier eigentlich von Betrug ?? Wo beginnt die üble Nachrede ??
Was und wie sieht denn ein Betrug eigentlich aus - wo beginnt und wo endet Betrugsabsicht?

WEnn schon ein Widerspruch, dann bitte nicht verdrehen oder gar als üble Nachrede bezeichnen!
Es steht zweifelsfrei fest, dass überall wo Betrugsabsichten oder auch nur der Verdacht auf nicht bewiesener Sachlage beispielweise bei ungenauen nicht nachvollziehbaren Angaben dem Finanzamt sogar das REccht zusteht Schätzungen vorzunehmen.

Der Regelfall nur nach fiktiven Daten Steuerbescheide zu erlassen ist wohl nicht mit dem Grundgesetz vereinbar !
Lasst uns gespannt beobachten und vefolgen wie es denn mit den bundesweisten tausenden Widersprüchen
wo es um fiktiven Mietwerte- oder Bodenrichtwerte geht bei den Grundsteuerbescheiden??

Fakt ist: Tausende Steuerbescheide zur Zweitwohnungssteuer sind und waren in der Vergangenheit rechtswidrig zugestellt worden - wer bezahlt und keinen Widerspruch macht ist benachteiligt bzw. schädigt mit seinem Verhalten seriöse Vorgehensweisen!
Warum soll den eine Gemeinde ihre bewiesene rechtswidrige Satzung ändern- wenn die Betroffenen ohne Widerspruch bezahlen ??