Göttingen erhebte Zweitwohnungsteuer zwischen 01.01.1997 und 31.12.2009. Als Bemessungsgrundlage wird die Jahreskaltmiete zu Grunde gelegt, d.h. die Miete ohne Nebenkosten. Der Steuersatz liegt bei 8% (effektiv 8%).
Die Satzung der Göttingen sieht folgende Befreiungsmöglichkeiten vor:
Durch Beschluss des Rates der Stadt Göttingen vom 11.12.2009 wurde die Erhebung mit Wirkung vom 1.1.2010 eingestellt (Quelle).
Die Gründe der Abschaffung kann man in der Beschlußvorlage (lokale Kopie, da nicht verlinkbar) sehr ausführlich nachlesen. Zunächst spielt der finanzielle Aspekt eine sehr entscheidende Rolle. Die Steuer verursacht Personal- und Sachkosten von 80.500 Euro, es werden jedoch nur 45.000 Euro eingenommen, wodurch jährlich ein Defizit von 35.500 Euro verursacht wird, welche eingesprt werden können. Mit der Einführung im Jahre 1997 wurden 138.000 Euro Einnahmen erwartet. Von einst ca. 600 bis 700 ZWS-Fällen verblieben am Ende nicht einmal mehr 200 Fälle. Nicht ganz unentscheidend ist hierbei das Urteil des undesverfassungsgerichtes im Jahr 2005, nach dem berufstätige, verheiratete Pendler ausgeschlossen worden sind – wodurch die zahlungskräftigste Gruppe weggefallen ist. Die Stadt hat teilweise Effekte mitgenommen, nach der einige Nebenwohnsitze zu Hauptwohnsitzen wurden, anfangs gab es ca. 12.000 Nebenwohnsitze, in den letzten Jahren blieb diese Zahl konstant zwischen 10.000 und 11.000 Personen.
Ebenso sieht man die Steuer nicht mehr als Mittel zum Wachstum der Stadt an. Dies sei nur durch “positive Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität der Stadt Göttingen zu realisieren”. Auch wenn, wie in der Beschlußvorlage geschildert wird, Studenten der Steuer nicht unterliegen, befürchtet man durch die Steuer eher einen Abschreckungseffekt für künftige Studenten. Stattdessen wird verstärkt die Aktion “Heimspiel” betrieben, nach der Studenten zur Ummeldung auch finanzielle Vorteile genießen.
Letzte Änderung: 26.08.2010