Neue Entwicklung : eingeführt abgeschafft zurückbezahlt

Himbim13 , Donnerstag, 12.09.2013 (vor 4137 Tagen) @ Gustav

Zu viel Probleme: Schöfweg zieht Notbremse: Aus für Zweitwohnungssteuer, Gebühren wurden schon erstattet
von Hermann Haydn
Schöfweg. "Wir haben ganz schön was aushalten müssen!" So fasste Bürgermeister Martin Geier es zusammen.......

Vor dem Bürgermeister sowie den Ratsmitgliedern verneige ich mich.

Es bleibt zu hoffen und diese Hoffnung stirbt zuletzt, dass noch mehrere Kommunen zu dieser Einsicht kommen.

Aus dieser Feststellung wird doch wieder einmal bewiesen, dass die Erhebung dieser Abgabe nicht nur den sozialen Zusammenhalt einer Bürgerschaft zerstört. Vielmehr auch eine Landesstruktur.
Wurde dieses Problem in Bayern nicht bereits durch den Herrn Ministerpräsidenten zur Chefsache gemacht? Was ist daraus geworden? Nichts!
Die Verarmung der ländlichen Kommunen, denen durch den Zwang dieser „Piranha Kommunen“ einen verantwortungsbewussten Bürger zwingen entweder sich mit Hauptwohnung anzumelden oder diese zum Teil willkürliche Abgabe zu zahlen, resultiert nicht zuletzt durch den Verlust der damit verbundenen Mittel aus dem Finanzausgleich durch Bund und Land.
Wenn an anderer Stelle die Behauptung aufgestellt wird, dass in Bayern Kommunen für die in Zweitwohnung Gemeldeten keine Schlüsselzuweisungen erhalten, sollte diese Behauptung nicht ganz der Wahrheit dienen.
Auch die Aussage (s.a.a.O.) die Zweitwohnungseigentümer bzw. Besitzer könnten doch für die Schönheit der Natur die geboten würde einen Obolus entrichten, ist nicht nachvollziehbar.
Der Eigentümer bzw. der Besitzer (Innehabende), zahlt wie jeder andere mit Hauptwohnung oder alleiniger Wohnung Gemeldete seine kommunalen Abgaben. Welche Größe das Gegenteil behauptet und uns im Landtag vertritt zeigt doch die letzte Ausführung in diesem Forum. Oder wird von einem Bürger der nach Tahiti fliegt auch eine Sondersteuer erhoben, da dieses Verhalten ja zeigt, dass er sich das finanziell leisten kann (s BVerwG)? Ist es nicht besser sein Erarbeitetes im Heimatland zu belassen und der Infrastruktur zu helfen, als ins Ausland zu verbringen. Ist es nicht besser, dass junge Menschen sich fortbilden, Arbeitswillige auf die tägliche Heimfahrt verzichten und Bürger dieses Landes für das Alter Vorsorge leisten. Alles entsprechend den Forderungen der Politiker! Und werden diese Bürger in diesem Land, das angeblich ein Land sein soll, wo es eine Eigenverantwortung in Freiheit geben soll durch diese Abgabe von den Regierenden nicht betrogen?
Solange aber die überwiegenden betroffenen Kommunen sich in den Gremien Stadt- und Gemeindetag nicht gegen diese finanzielle Ausblutung wehren und die betroffenen Bürger ihr Rückgrad verlieren sollten dann keine Klagen erhoben werden!

Diese Steuer muss weg. Wir sollen wählen! Berücksichtigen Sie, was diese Herren, die unser Votum haben wollen, uns erzählen und dann leisten!?