Wie teuer wird das Ganze?
Auch auf die Gefahr hin. dass meine Ordensoberen mir die Knochen brechen:
Vielleicht helfen diese Ausführungen:
Das "Innehaben" setzt in diesem Zusammenhang die – alleinige oder gemeinschaftliche – tatsächliche Verfügungsmacht und die rechtliche Verfügungsbefugnis an der betreffenden Nebenwohnung zumindest für einen gewissen Zeitraum voraus. Dieses Merkmal muss nach Wortlaut und Zweck des § 3 ZWStS eigenständig und unabhängig von den melderechtlichen Verhältnissen bestimmt werden. Denn das die Meldepflicht auslösende Beziehen einer Wohnung ist ein tatsächlicher Vorgang, bei dem es nicht auf die Besitzverhältnisse an der Wohnung ankommt. Man kann mit anderen Worten eine Nebenwohnung bewohnen und dort gemeldet sein, ohne sie zugleich "innezuhaben" und damit steuerpflichtig zu sein. Ein Beispiel hierfür sind in der elterlichen Wohnung zeitweise wohnende und dort – zu Recht – mit Nebenwohnung gemeldete Kinder, die auswärts studieren und sich überwiegend in ihrer Unterkunft am Studienort aufhalten, wo sie dementsprechend mit der Hauptwohnung gemeldet sind; sie bewohnen (auch) die elterliche Wohnung, haben diese aber im Regelfall mangels rechtlicher Verfügungsbefugnis nicht inne.
Zwar wird die Gemeinde im Regelfall aufgrund der Eintragung im Melderegister davon ausgehen dürfen, dass der mit Nebenwohnung gemeldete Einwohner diese Wohnung auch innehat, zumal sie die konkreten Umstände nicht kennt und auch nicht ohne größeren Aufwand ermitteln kann. Diese Vermutung ist jedoch vom Betroffenen widerlegbar.
So in etwa nachzulesen im Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 14.02.2007 - 4 N 06.367.
Das mit den "Kindern" kann man ruhig vergessen, Aussage gilt für jedermann. Allenfalls der Nachweis könnte schwieriger sein, wenn man nicht bei dne Eltern wohnt.
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Maddae,
03.11.2008
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