ZWS bei Hauptwohnsitz im Haus der Eltern?
Mal aus rein sprachlicher/semantischer Sicht betrachtet:
Der Widerspruch ist der „Beginn des Rechtswegs“, er entbindet nicht von der Zahlung der Steuerschuld. Der Widerspruch kann verbunden werden mit der Aussetzung der Vollstreckung. Beides kann auf dem Klageweg unabhängig voneinander weiter verfolgt werden. Die Entscheidung wird ggf. erst in letzter Instanz gefällt.
Erlass oder Stundung sind davon völlig unabhängige Verfahren. Sie kommen nur in Frage, wenn nach „billigem Ermessen“ die Eintreibung einer – rechtmäßgen/bestandkräftigen – Steuerschuld überhaupt nicht (Erlass) oder später/in Raten (Stundung) erfolgen soll. Der Antrag kann auch „vorsorglich“, vor einer rechtskräftigen Entscheidung über Widerspruch/Klage gestellt werden und lässt sich ggf. auch einklagen.
Auf Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung/Erlass/Stundung kann man auch verzichten. Dann zahlt man die Steuerschuld, der man widersprochen hat, klagt ggf. und erhält – bei einem bürgerfreundlichen Richter – Recht und sein Geld einschl. aller Kosten mit Zinsen zurück.
Dabei bitte beachten:
Es ist die Verwaltungsgerichtsbarkeit, die hier zu entscheiden hat und nicht ein „Bürgergericht.“
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Toby,
09.01.2009
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