ZWS während der Diplomarbeit?

Alfred @, Freitag, 05.03.2010, 08:49 (vor 3807 Tagen) @ katzeschwarz

Du bist aus der Solinger Wohnung - so klingt das für mich - nicht ausgezogen, sondern hast für einen bestimmten Zweitraum in Stuttgart eine weitere Wohnung genutzt. Dabei klingt es für mich so, als hättest Du - über das Jahr gesehen - die Stuttgarter Wohnung eben nicht vorwiegend genutzt. Damit wäre die Registrierung mit Nebenwohnung in Stuttgart falsch.

Eine legale Möglichkeit, das rückwirkend zu ändern, gibt es m.E. nicht (mehr). Aber da befinde ich mich im Widerspruch zumindest zur Kölner Rechtsmeinung, nach der die Anwendung des Melderechts im Belieben der Stadt steht.

» kann dann solingen zws einfordern>
So wie Du schreibst, tut die Stadt es ja, und zeigt damit, dass sie es kann. Ob sie es darf, ist eine andere Frage. Darüber haben die Gerichte zu befinden.

Prognose:
VG: alles Rechtens.
OVG: alles Rechtens.
BVerfG: > (Hat bisher aber immer entschieden, dass Satzungen wie die Solinger verfassungswidrig sind)


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion