ZWS Dortmund für Studenten

Alfred , Donnerstag, 02.09.2010 (vor 5453 Tagen) @ Boerndt

Die Anmeldung mit Nebenwohnung in Dortmund war vermutlich ein Fehler, weil melderechtlich falsch. Die Hauptwohnung ist nämlich dort, wo der vorwiegende Aufenthalt ist, das ist bei den meisten Studenten der Studienort. Auch darüber müsstest Du „belehrt“ worden sein. Auf jeden Fall überprüfen und wenn möglich sofort – spätestens bis 30.09. - korrigieren. Sonst musst Du damit rechnen, dass Deine Steuerpflicht am 1.10. beginnt.

Die melderechtliche Hauptwohnung bleibt steuerfrei.

Die Zweitwohnungsteuer
- hat mit den Studiengebühren nichts zu tun, auch wenn sie de facto vorwiegend Studenten trifft und gezielt auf diesen Personenkreis ausgerichtet ist.
- dient nicht der Verbesserung von Lehre und Forschung an der Hochschule, sondern ausschließlich der Stadtkasse und ist somit pure Verschwendung.

Abgesehen davon gibt es in DEU mindestens zwei Gerichte, die der Auffassung sind, dass das BVerfG 2005 u.a. die Satzung der Stadt Dortmund für nichtig erklärt hat. Dafür kannst Du Dir aber nichts kaufen, denn dass VG Gelsenkirchen sieht das anders. Die Nichtigkeit einer Satzung ist völlig unerheblich. Entscheidend ist einzig und allein, dass die Satzung auf Deine Situation maßgeschneidert ist.

Also:
Wenn Du die ZWSt mit einiger Sicherheit vermeiden willst, musst Du Dich in Dortmund mit Hauptwohnung (oder alleiniger Wohnung) registrieren lassen.