Petersberg verzicht wegen Verwaltungsaufwand

Kommunalfreund @, Sonntag, 08.01.2023 (vor 24 Tagen) @ Rebell

Während der jüngsten Gemeindevertretersitzung musste sich die CDU deshalb Kritik und ein wenig Häme gefallen lassen.

Und was sagt nun der in Bayern für diese Zweitwohnungssteuer zuständige Innenminister??

Scho a bisserl komisch - denn in Bayern ist es nicht wie in anderen Bundesländern wo die Zweitwohnungssteuer dem Finanzministerum unterstellt ist - ja vielleicht weil man im Finanzministerium nur mit echten Zahlen und Daten argumentieren kann - da fällt es eben stärker auf wenn es zu Unregelmäßigkeiten kommt.

Petersberg - Zehn Prozent der Jahres-Netto-Kaltmiete hätte die Zweitwohnungssteuer in der Fuldaer Stadtrandgemeinde Petersberg betragen sollen. Das Ansinnen zumindest hatte die CDU mit einem Antrag in der Debatte zum Haushalt 2022 verfolgt. Durchgegangen war dieser mit der eigenen Mehrheit von 14 Stimmen gegen 12 Nein-Voten und 8 Enthaltungen. Mit 10.000 Euro Mehreinnahmen hatten die Christdemokraten durch die Steuer gerechnet, von der Studenten und Wohnungen im sozialen Bereich ausgenommen sein sollten.

scho a bisserl komisch -zuerst durchgegangen und danach gekippt?

wahrscheinlich von der CSU schöngeredet und dann sind so manche "Mitläufer" draufgekommen, dass eben der Verwaltungsaufwand von der Verwaltung schöngeredet gewesen sei und die Folge war erneut auf die Tagesordnung zusetzen.

Fulda: Zweitwohnungssteuer in Petersberg gekippt - zu viel Bürokratie[/b]
Jetzt folgte die Kehrtwende: „Es ist besser, die Einsicht kommt spät als nie“, lautete der Tenor der Skeptiker. Sachlich auf den Punkt brachte es CWE-Fraktionsvorsitzender Rainer Dargatz: „Schon bei der Beratung im Januar haben wir die Zweitwohnungssteuer abgelehnt, weil der Ertrag in keinem Verhältnis zum Verwaltungsaufwand steht. Man muss bei solchen Vorhaben von vornherein mal auf die Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit schauen“, betonte Dargatz.

Es kommt selten vor, dass Kommunalpolitiker mit Verstand reagieren - in der Regel wird nur Macht demonstriert!

Dieser Satz trifft allerdings den Nagel auf den Kopf - das ist eben Macht der CSU !

Quelle https://www.fuldaerzeitung.de/autoren/16888/


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