ZWS - Magdeburg

Christian @, Dienstag, 04.03.2008 (vor 5869 Tagen) @ Yvonne Winkler

Hallo Bjoern, hallo Yvonne,
richtig ist, dass sich die Stadt Magdeburg hinter der vermutlich im Irrtum gefestigten Rechtsprechung ihres VG versteckt, das aus Sicht des außen stehend Betrachters anscheinend mit ihr gemeinsame Sache macht.
In einem will und muss ich aber widersprechen.
Die Magdeburger können gar nicht so dumm sein, dass sie angesichts der Vorgaben des BVerfG ihre Satzung für rechtmäßig halten. Sie wissen, was sie tun - und das ist das Schlimme! Die Aussicht auf ein „Zubrot“ (das übrigens so knapp nicht ist, wenn man den eigentlichen Hintersinn der ZWSt bedenkt) macht sie bedenkenlos.
Auch die Entscheidungen des VG Magdeburg sprechen eine deutliche Sprache. Auf die Frage. ob es sich bei zwei konkret benannten Entscheidungen dieses VG schon um Rechtsbeugung handeln könnte, antwortete der Präsident eines OVG sehr salomonisch: „Das wäre vielleicht etwas zu hart ausgedrückt.“
Gruß
Christian

Vorschlag an Bjoern:
Neuen Thread aufmachen - ZWS Magdeburg II. Wird langsam unübersichtlich.


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