News: Ländlicher Raum wird klarer Verlierer

Christian @, Grafschaft, Mittwoch, 10.05.2006 (vor 6593 Tagen) @ Yvonne Winkler

» Ich habe nicht behauptet, "die Lenkungswirkung der ZWSt sei » ausjustiziert". Bitte richtig lesen!:-)
»

Tadel angekommen und angenommen - manchmal will man halt etwas lesen, was gar nicht geschrieben steht.

Natürlich könnten die Länder manches verhindern, aber warum sollten sie. Wer regt sich da schon über den Verschiebebahnhof für Steuergelder auf> Und selbst Bayern feiert die ZWSt inzwischen als Meilenstein der kommunalen Selbstverwaltung (IM Beckstein, 2004).

Was ich lesen wollte: Solange Gerichte unwidersprochen feststellen (das Gegenteil hat vor Gericht m.W. auch noch niemand behauptet), dass von ZWStS "ein dem Gemeinwohl dienender Anreiz" zum Ummelden (= Lenkungswirkung) ausgeht, ist auch der Rechtsweg noch nicht ganz ausgeschöpft.

Sorry nochmal . wollte niemanden etwas unterstellen.


Christian


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