bei Umzug erfahren, dass ich noch mit Nebenwohnsitz

LionelHutz , Samstag, 23.01.2010 (vor 5620 Tagen) @ Yvonne Winkler

Ist zwar ziemlich Offtopic, aber es wurde ja eh schon alles zum Thema gesagt. Meine derzeitige Theorie zum aktuellen Krampf mit der ZwSt:

Der ZwSt-Unfug ist meiner Meinung alleine in der Verteilung von Finanzmitteln begründet. Die ist wahrscheinlich auch nicht sachgerecht.

Erst haben die Kommunen (vor allem sicher Studentenstädte) versucht direkt im Melderecht rumzupfuschen. Die Studentenstädte behaupteten eine unwiderlegbare Vermutung, dass ein Student seinen Hauptwohnsitz in der Uni-Stadt hat und nahmen dann praktischerweise die Anmeldung mit Hauptwohnung vor. Dem hat das BVerwG durch einen Beschluß aus dem Jahr 1991 in Bezug auf Studenten Einhalt geboten.

Dann kam irgend ein Knallkopf der die Überlingen Entscheidung kannte auf die Idee, dann halt das Meldeverhalten direkt zu beeinflussen.

Die ZwSt die gezielt auf Studenten gerichtet ist, war geboren.

Bisher habe ich aber nicht verstanden, warum die Kommunen sich diesen Quatsch antun. Die Stadt Köln z.B. scheint erhebliche Personalkapazitäten mit der ZwSt zu binden.

Dauerhaft vielversprechender wäre es sicher, auf einen gerechteren Finanzausgleich hinzuwirken. Über den Städte- und Gemeindebund haben die Kommunen immerhin eine nicht ganz so schwache Lobby.