In eigener Sache – Jubiläum

Christian , Mittwoch, 16.04.2008 (vor 6773 Tagen) @ Bjoern

HALLO BJOERN
VG AACHEN BESCHLUSS VOM 19.1.08: WIE VIELE ENTSCHEIDUNGEN DER NRW-JUSTIZ IN DER RECHTSPRECHUNGSDATENBANK, UNTER STICHWORT „ZWEITWOHNUNGSSTEUER“ SUCHEN

ZU OVG MÜNSTER: WIE BITTE SOLL EINE MELDEBEHÖRDE ERKENNEN, DASS IHR „GESPRÄCHSPARTNER“ NICHT WEISS, WAS ER TUT> WENN EINE NEBENWOHNUNG SATZUNGSGEMÄSS ZUR STEUERPFLICHT FÜHRT, MUSS EIN GERICHT DEN GEBURTSFEHLER DER SATZUNG ERKENNEN – ABER DAS IST BEIM OVG NRW NICHT MEHR ZU ERWARTEN.

ALSO, ICH BIN BESTIMMT KEIN FREUND DES GEFEIERTEN VATERS DER ZWEITWOHNUNGSTEUER – ABER GANZ SO WAR ES NICHT. GANZ IM GEGENTEIL. PROF. DR. BAYER HÄLT DIE BEHAUPTUNG „NEBENWOHNUNGSINHABER VERURSACHEN MEHRKOSTEN“ FÜR EIN MÄRCHEN. DA HAT ER M. E. UNEINGESCHRÄNKT RECHT. ANDOCKPUNKT DER ZWST (=AUFWANDSTEUER) IST VORRANGIG DIE WIRTSCHAFTLICHE LEISTUNGSFÄHIGKEIT, UND ES IST VÖLLIG EGAL WO JEMAND WOHNT. GILT ÜBRIGENS UNEINGESCHRÄNKT. WO JEMAND HERKOMMT, IST KEIN KRITERIUM FÜR EINE AUFWANDSTEUER.

„UNGERECHTFERTIGTE BEREICHERUNG“ IST ABER EINE EHER LIEBENSWÜRDIGE UMSCHREIBUNG DESSEN, WAS VIELE KOMMUNEN MIT DER ZWST TREIBEN.

GRUSS

CHRISTIAN