Fragen zum Mainzer ZWS

Yvonne Winkler , Mittwoch, 21.06.2006 (vor 6667 Tagen) @ Kaddi

Hallo Kaddi,

» Also:Ich habe zur Untermiete in Mainz gewohnt (Hauptwohnsitz)- bis Ende
» 2002. Dann bin ich nach Berlin umgezogen - ohne mich abzumelden, war mir
» zu stressig und ich dachte, ist doch egal. Jetzt bin ich November
» innerhalb von Berlin umgezogen und die Dame bei Amt hatte natürlich noch
» die Daten von Mainz im PC. Habe es weiterhin als Nebenwohnsitz bejaht (und
» mir fest vorgenommen, da mal was zu tun ). Jetzt im Juni kriege ich
» Post aus Mainz wegen der Zweiwohnungsabgabe.
» Ich frage mich:
» a)
» Haben die erst jetzt Wind davon bekommen> Gehen sie also davon aus, dass
» ich bis Oktober in Mainz gewohnt habe, obwohl ich schon vorher meinen
» Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet hatte (wurde die Nebenwohnsitzinfo damals
» vielleicht nicht weitergeleitet, weil es das Gesetz noch nicht gab>) -
» hätten sie mich sonst nicht schon früher informieren/anschreiben müssen

Nö, Sie können innerhalb der Festsetzungsfrist anschreiben und die Steuer festsetzen. Das sind wahrscheinlich vier Jahre, wie bei den anderen Gemeindordnungen auch. Lohnt sich mal ein Blick ins rheinl. pfälz. Kommunalabgabengesetz.

» b)
» Wie würde man denn überhaut von so einer Gesetzesänderung erfahren, wenn
» man da nicht den HWS hat> Ich meine, irgendwann anzukommen: übrigens, wir
» wollen für die letzten Jahre noch Geld von ihnen, kann ja wohl nicht
» gehen, oder> Welche Informationspflicht haben die - und geht die an den
» HWS oder den NWS>

Die schöne Satzung wird in der örtl. Presse und vor allem im Amtsblatt veröffentlicht und gilt von da ab als bekannt.

» b)
» Was am besten tun> Ich habe ja nun keine Miete mehr gezahlt, zum Vermieter
» natürlich keinen Kontakt mehr- wie verklicker ich das denen am besten>

Mitteilen, dass Sie da seit 2002 nicht mehr leben und auch keinen Wohnsitz haben. Wieso Sie da noch gemeldet sind, ist mir schleierhaft, wenn es keine Adresse mehr gibt.

» c)
» Gibt es noch andere Gründe (bin nicht verheiratet, arbeite auch nicht in
» Mainz) diese Steuer zu umgehen>

Gründe gibt es vielleicht, setzt aber eine Auseinandersetzung mit dem grundsätzlichen Problem der ZWS voraus. Steht vieles in den threads von Thomas Weihermüller und Christian, was man verwerten kann.

gruß
yvonne winkler