News: Vorsicht mit der Zweitwohnungsteuer

Alfred , Donnerstag, 17.12.2009 (vor 5655 Tagen) @ LionelHutz

» Der Kaugummieffekt lag sicher an der Materie und dem steuerrechtlichen Betrachtungsschwerpunkt.
Dieser Schwerpunkt liegt wohl in der Natur der Sache. Obwohl eine Satire sicherlich angebrachter wäre.
» Darf ich mal fragen, aus welcher Quelle Du Dein Wissen über die Verfassungsbeschwerden hast>
Ich weiß zwar nicht, woher Yvonne ihr Wissen hat. Das die Beschwerden vorliegen, lässt sich beim BVerfG selbst in Erfahrung bringen. Die eine Beschwerde hat ja die Stadt Mainz selbst bekannt gegeben.
» interessieren würde mich, um welche Rechtsfragen es in den Verfahren geht.
Da kann ich nur zu der einen Beschwerde was sagen:
- Ist das Anknüpfen an das Melderecht zulässig, wenn die ZWSt eine Aufwandstuer sein soll,
- Was ist eine Zweitwohnung> Welcher Zustand bring in der Regel wirtschaftliche Leistungsfäigkeit zum Ausdruck>
Zu beiden Punkten hat das BVerfG m.M. nach schon entschieden - und nicht nur "grob". Aber Prof em. Bayers "Gedankengut" hält sich hartnäckig und treibt immer neue Blüten, eine schillernder als die andere.