News: Vorsicht mit der Zweitwohnungsteuer

LionelHutz , Freitag, 18.12.2009 (vor 5700 Tagen) @ Yvonne Winkler

» Pardon, wollte Dich nicht beleidigen.

Kein Problem, war wohl irgendwie ein Mißverständnis.

» Und richtig, Jura ist keine Geheimwissenschaft und seit der Existenz des
» Internets ist es mit dem Geheimwissen sowieso vorbei, in jeder Hinsicht.

Das ist leider das Problem. Früher gab es bei Juris mal den Suchpunkt 'Anhängige Verfahren beim BVerfG'. Den kann ich aber nicht mehr finden. Auf der Internetseite der Stadt Mainz, auf Alfreds Hinweis besucht, konnte ich auch nix finden.

Momentan bin ich selbst mit der Kölner ZWS befasst und versuche 'neue' Argumentationen gegen die ZWS zu finden. Deshalb bin ich daran interessiert, über was das BVerfG gegebenenfalls in Kürze entscheiden wird.

» Die Verfassungsbeschwerde habe ich nirgendwo online gestellt, ich fände das
» wenig seriös .
» Im übrigen könnte ich per pn ausführlicher werden.

Immerhin kenne ich jetzt Deine Quelle!

Hintergrund meiner Fragerei ist, dass ich aus persönlichem Interesse bereit bin, auch selbst den Weg zum BVerfG zu gehen. Dafür muss ich natürlich bereits auf unterster Ebene den Grundstein legen. Ich möchte nicht zuviel Argumentationsaufwand auf Rechtsfragen verwenden, über die das BVerfG dann schon vor zwei Jahren entschieden hat, wenn ich mal in Karlsruhe ankomme.

Wie ist das eigentlich> Hat das BVerfG seine eigene Postulationsfähigkeit, wie der BGH> Nein, oder> Das würde die Sache zusätzlich interessant machen

Dein PN Angebot finde ich sehr nett und ich werde gerne darauf zurückkommen. Vorher sollte ich aber vielleicht erstmal die Zeit finden, den 'Kaugummiartikel' gründlich durchzuarbeiten.