Verwaltungsrichter stoppen Steuer

Alfred , Donnerstag, 09.12.2010 (vor 5354 Tagen) @ Rebell

Grundsätzlich erfreulich, wie jede richterliche Entscheidung gegen die ZWSt. Ob sich daraus allgemein Honig saugen lässt, bleibt dahin gestellt. Ein genereller Stopp der ZWSt dürfte es nicht sein. Aber er zeigt, dass neue Ansätze erfolgreich möglich sind.

Wenn man bedenkt, dass die Stadt Cuxhaven seit 1989 ZWSt mit der beanstandeten Staffelung erhebt und die letzte Satzungsänderung von 2001 datiert, ist es schon bewundernswert, wie schnell Erkenntnisse sich durchsetzen.

Wer nachlesen will:
OVG Lüneburg Beschluss vom 22.11.2010 - 9 ME 76/10