Schöfweg erhebte Zweitwohnungsteuer bis 01.01.2012..
Achtung: In Bayern ist zum 01.01.2009 das Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes beschlossen, nach dem Ledige bis zu einer Summe der positiven Einkünfte 25 000 € (ab 2015: 29.000 €) und Verheirate bis 33.000 € (ab 2015: 37.000 €) von der Steuer befreit sind.
Aus dem Protokoll der 63. Sitzung des Gemeinderates am 30.01.2014
GR Reinhard Schiller griff nochmals das Thema „Zweitwohnungssteuer“ auf. Seiner Auffassung nach wurden beim Versuch der Einführung der Zweitwohnungssteuer in Schöfweg annähernd 100.000,00 Euro in den Sand gesetzt. Bei der damaligen Entscheidungsfindung habe man sich viel zu stark auf die Aussagen der Nachbargemeinde Zenting verlassen und sich damit irreleiten lassen. Das für die Erhebung der Steuer aufgewendete Geld, hätte man viel sinnvoller verwenden können. Er spreche die Angelegenheit deshalb bewusst nochmals an, weil die Bevölkerung ein Recht auf Information hat.
Im Rahmen der anschließenden sehr aufgebrachten Diskussion wies der Vorsitzende die Anschuldigung, 100.000,00 Euro verschleudert zu haben, massiv zurück. Die Anschaffungskosten für die Softwareausstattung usw. betrugen in etwa 7000 – 8000,00 Euro. Der Verwaltungsaufwand selber, wurde nicht separat aufgerechnet. Die Personalkosten wurden ausschließlich durch die Umlage der Verwaltungsgemeinschaft abgedeckt. GR W. Aulinger wies darauf hin, dass die Informationen in Sachen Zweitwohnungssteuer durch den Vorsitzenden immer sehr umfangreich und detailliert waren. Er wertete die Anschuldigen und Angriffe des GR Schiller daher als „Sauerei“ und bloße Polemik die dem Wahlkampf dienlich sind.
Im Rahmen der weiterführenden sehr aufgebrachten Meinungsverschiedenheit wurde durch GR Alfons Pfefferl der Antrag auf Beendigung der Diskussion gestellt. Zu einer Abstimmung kam es aber nicht, da der Vorsitzende die Diskussion als Sitzungsleiter nicht zielführend und unangebracht sah und deshalb als beendet sah.
Zu Schöfweg gibt es leider noch keinen Meldung.
Letzte Änderung: 26.04.2014