ZWS Kühlungsborn greift in die Vollen

Alfred , Freitag, 16.12.2011 (vor 5119 Tagen) @ Rebell

» Die gesamte Schuld liegt am Meldegesetz und am kommunalen Finanzausgleich, ...
Diese Schuldzuweisung geht an der Sache vorbei und sitzt voll der unsinnigen Argumentation der Kommunen auf.
Wenn das Meldegesetz für Zwecke missbraucht wird, die nicht in seiner Intention liegen, wird man es kaum zum Schuldigen machen dürfen. Der Schuldige ist immer noch der, der Missbrauch betreibt.
Auch die Regelung des kommunalen Finanzausgleichs ist bei vernünftiger Betrachtung nicht Schuld an der ZWSt (s. BY).