ZWS Bonn

Alfred , Sonntag, 05.09.2010 (vor 5587 Tagen) @ LionelHutz

Einen (kontraproduktiven) Haken hat der kommunale Finanzausgleich m.W. schon: Je höher die Schulden, desto höher fallen die Zuweisungen aus.

» Die Kommunen, die die Steuer zur Einwohnervermehrung einführen, behaupten einfach, ihr Melderegister sei falscher als das anderer Kommunen.
Selbst wenn die Behauptung stimmen würde, wäre die Ursache zuerst bei den Einwohnermeldeämtern zu suchen. Die bestimmen nämlich den Status einer Wohnung.
Richtig dürfte allerdings sein, dass hinsichtlich der Nebenwohnungen die Melderegister insbesondere der Großstädte durch die Einführung der Zweitwohnungsteuer kräftig bereinigt wurden (in Köln z.B. von ca. 5% auf ca. 2%). Bezüglich der „Karteileichen“ liegt die Ursache aber nur teilweise bei Einwohner und eigentlich mehr im System.

» Wenn durch die Steuer tatsächlich neue Einwohner in die Stadt getrieben werden sollten, dann beanspruchen diese natürlich auch die Infrastruktur als richtige Einwohner und nicht wie Menschen, die sich nur gelegentlich in der Stadt aufhalten.
Ein Student z.B. beansprucht im Allgemeinenstädtische Einrichtungen wie Friedhof, Kindergarten, Schule usw. eher nicht – egal ob er nun mit Haupt- oder Nebenwohnung registriert ist. Was mir bei Inanspruchnahme städtischer Infrastruktur spontan einfällt: Meistens hat man nur als Bürger der Stadt Anspruch auf einen Anwohnerparkplatz.

» Wer sagt eigentlich, dass diese neuen Einwohner nicht höhere Kosten generieren als sie Zuweisungen einbringen>
» Auf Grund der bedenklichen Haushaltslage der meissten Kommunen könnte man ja auch davon ausgehen, dass ein Einwohner im Schnitt mehr Geld kostet als er einbringt.
Auf jeden Fall scheinen sie das Durchschnittseinkommen zu senken.
Wie der Bericht des Statistischen Landesamts PLP (»Primäreinkommen und verfügbares Einkommen der privaten Haushalte in den kreisfreien Städten, Landkreisen und Regionen 1992 bis 2007«) ausweist, ist das Einkommen in den Landkreisen stärker gestiegen als in den Städten. Auch eine Folge der ZWSt> Wäre mal einer Analyse wert und man könnte dazu bestimmt auch Thesen entwickeln.

» Dass die Kommunen unterfinanziert sind glaube ich erst wieder, wenn ...
Die Kommunen werden im Allgemeien immer unterfinanziert sein. Je mehr Finanzmittel zur Verfügung stehen, desto größer werden die Begehrlichkeiten (=Ausgaben).