Alles zum Wohl der Allgemeinheit? Politiker für ZWS. Und der eigene Beitrag?
Nun – ich habe ja bei meiner Frage nicht etwa den einfachen Mitarbeiter der Stadt gemeint, nicht die Putzfrau oder den Sachbearbeiter, ja nicht einmal den Herrn des Kassen- und Steueramtes Nürnberg, der meinen Zweitwohnungssteuerbescheid bearbeitet - NEIN – ganz offensichtlich
habe ich Jemanden der etablierten Parteien an der Spitze ausgesucht.
Jemanden, der seine Stadt als Konzern sieht:
http://www.nuernberg.de/internet/referat2/portrait.html
Da muss es schon erlaubt sein, auch die gleichen Maßstäbe wie in einer Firma zu fordern. In meiner Firma wurde mir in den letzten 3 Jahren gleich 2x das Gehalt gekürzt. Aber sonst hätte ich gar keines mehr.
Was erst muss man dann von einer Firma mit mehr als 1 Mrd Euro Schulden erwarten dürfen.
Daher hatte ich ausdrücklich sein eigenes Zitat und die Spitze der Stadtverwaltung angesprochen.
„Bei der Höhe des von Ihnen erwähnten Schuldenbergs der "Firma Stadt" wäre die auch von Geringverdienern erwartete Zumutbarkeit bezüglich der Zahlung der ZWS noch glaubwürdiger, wenn dabei die Manager des Schuldenbergs beim sparsamen Wirtschaften vorangehen. Wie trifft Ihr eigenes Zitat „Wir können das nur schaffen, wenn... wir ansonsten weiterhin sparsam wirtschaften.“ auf Sie selbst zu?“
Ein Stadtrat (in Zahlen: 1 Stadtrat) machte in der Haushaltdebatte am 21.11.2013 echte Sparvorschläge wie z.B.:
Kürzung der Aufwandspauschalen und Fraktionszuschüsse.
Verschlankung an der Spitze der Stadtverwaltung
Abschaffung des Postens des dritten Bürgermeisters.
Abbau von Besitzständen der etablierten Parteien.
Insbesondere kein Sparen immer nur bei den unteren Ebenen der Verwaltung.
Die wurden natürlich allesamt ignoriert – ebenso wie ich nur solange Antwort erhielt wie man wohl glaubte, dass ich als Wähler in Frage käme.
Da waren sich (fast) alle Stadträte und die sich ansonsten als „Opposition“ gebenden Fraktionen übergreifend (wen wundert`s) einig.
Mit einem Austritt aus dem Tarifverbund hat dies alles nichts zu tun – allenfalls damit, dass Jemand der viel verdient, auch noch die Frechheit besitzt, sich sozusagen von jeglicher Verantwortung, der mal eben auch für ihn abfallenden Erhöhung sehr gekonnt freizusprechen gemäss dem Motto: Kann ja nichts dafür, dass wir im KAV sind...
Wo viel ist – da kommt eben viel hin.
Bei der Schuldenlage der Stadt darf wohl mindestens soviel Phantasie erwartet werden wie beim Betreiben der Zweitwohnungssteuer.
Daher wie bei der ZWS: Gehaltserhöhungen nur für alle Geringverdiener der Firma Stadt!
Denn man kann es ja auch mal so sehen:
Meine Zweitwohnungssteuer (trotzdem ich deutlich unter der Geringverdienergrenze liege) kann nicht auch noch in den „Topf“ kommen, aus dem sich dann jene bedienen, die es nicht nötig hätten...
Ansonsten kann hier jeder fordern was er möchte.
Es wird zunächst nichts ändern!
Denn der Wähler hat in Nürnberg am 16. März ein klares Wort gesprochen, ebenso wie in den letzten Landtagswahlen oder diversen Kommunalwahlen.
Es wird wird weiter ZWS erhoben werden usw. ...
Aber das muss ja bei der nächsten Wahl schon nicht mehr so sein.
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Schmunzel,
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