ZWS Nürnberg / 25k€ Einkommensgrenze

Rebell , Dienstag, 19.01.2010 (vor 5760 Tagen) @ LionelHutz

» Ich habe mich bisher nicht sonderlich mit dem Landesrecht des Freistaates befasst.
Es sei Dirr geraten sich mit der Bayerischen "Zwst- Skandallösung zu befassen!

» Ich muss zugeben, dass die Bayern das etwas verklausuliert ausgedrückt» haben.
Das kommt davon ,dass in Bayern über den Bayerischen Gemeindetag sehr eigenartige CSU-Sumpfverhältnisse herrschen, da gibt es im Zusammenhang mit der Zweitwohnungssteuer sogar Millionenschwere Mogelpackungen, die in keinem Bundesland so existieren! Nur selten kommt die Wahrheit ans licht der Öffentlichkeit. In CSU-regierten Kommunen verteidigt man die Zweitwohnungssteuer und in SPD-regierten Kommunen kritisiert die CSU die Zweitwohnungssteuer. Die Reformbeschlüsse für Geringverdiener sollten in erster Linie Wahlgeschenke für die Landtagswahl dienen und zur Bundestagswahl erließ man für Polizisten eine teilweise Aufhebung der Residenzpflicht um diese von der Zwst. zu begünstigen, trotzdem bekam die CSU jeweils ihre Wahlschlappe serviert

» hier ist der fristgebundene Antrag erforderlich.
»Bitte jedes Jahr erneut erforderlich!!
» Die Zukunft der Zweitwohnungssteuern in Bayern steht zumindest in den
» Studentenstädten in den Sternen. Es ist durchaus denkbar, dass sich die
» Erhebung der Steuer für die Kommunen nicht mehr lohnt.

Diese Auffassung kannst ruhig begraben, denn in Bayern ist die Informationswilligkeit von den Kommunen nicht erkennbar, im Gegenteil man informiert die Betroffenen in den wenigsten Fällen, ja man beruft sich auch die Veröffentlichung im Bayerischen Staatsanzeiger, von wegen hoher Verwaltungsaufwand- die Kommunen weigern sich zu informieren wenn es um die Reform der Geringverdiener geht generell. Auf Anweisung und Empfehlung des Bayerischen Gemeindetages bedarf es auch nicht eines Zusatzvermerks in der Zwst-Satzung! Von der Befreiungsmöglichkeit wissen die allerwenigsten Bescheid, Presse und Medien nehmen Ihre Aufgaben in den seltesten Fällen war. Informationspflicht ist über Medien nur sehr mangelhaft zu beurteilen!
Ein Rentner mit einer monatlichen Rente von 750.-€ stellt einen Antrag und legt eine Nichtveranlagungsbescheinigung vom Finanzamt vor. Was macht der Sachbearbeiter> Er weist den Antragsteller zurück und verlangt von Ihm einen Steuerbescheid für das betreffende vorletze Jahr. Enttäuscht unternehmen deshalb viele Rentner nichts dagegen, denn für alles nur noch kämpfen > Die meisten sind inzwischen Kampfesmüde und uninformiert, das trifft auch bei vielen Studenten zu!