Gummersbach...

Alfred , Mittwoch, 03.11.2010 (vor 5333 Tagen) @ LionelHutz

» Billigkeitsanträge auf Stundung und Erlass erzeugen bei der Verwaltung auch einen Aufwand der den ganzen Vorgang unterm Strich schnell absurd erscheinen lässt.
Wenn es nur um das Absurde ginge ... Aber ist schon richtig, ein Antrag auf Erlass ist drin durchaus empfehlenswert.

» Zudem ist es hier absolut plausibel und leicht darzulegen, dass vielleicht schon keine Nebenwohnung aber zumindest keine Zweitwohnung vorliegt.
» Sohnemann bewohnt für genau sechs Monate zwei Wohnungen. In dieser Zeit nutzt er aber ausschließich die Wohnung in Gummersbach. Es soll also von zwei Wohnungen ausgerechnet die ganz überwiegend genutzte besteuert werden.
So darf und kann man wohl nicht rechnen. Da könnte jeder - Einwohner wie Meldebehörde - sich einen beliebigen Zeitraum zurechtlegen, in dem man sich vorwiegend, nicht vorwiegend oder überhaupt nicht in einer Wohnung aufhält. Aber das ist genau so eine "weiche Masse" wie die Frage, ob der Sohn bei seine Eltern tatsächlich ausgezogen und die Wohnung für ihn melderechtlich nicht mehr relevant ist. Der Nachweis "der tatsächlichen Verhältnisse" dürfte für beide Seiten haarig sein. Hier beginnen "Feinheiten" oder Grenzen des Melderechts, die noch lange nicht ausgelotet sind.

» Maßgeblich sind die tatsächlichen Verhältnisse. Das sagt das BVerwG.
Hoffentlich hält es daran fest und kriegt nicht wieder die Kurve mit "... das ist ein völlig anderer Sachverhalt als die melderechtliche Registrierung mit einer Hauptwohnung ..." Ist hier aber nicht hilfreich und nur eine Randbemerkung.