Fehlerhafte Satzungsregelungen (Magdeburg und anderswo)

Christian @, Mittwoch, 16.04.2008 (vor 5800 Tagen) @ Bjoern

HALLO BJOERN
DAS SIND NETTE EINZELFRAGEN, DIE ICH LIEBER DEN JURISTEN ÜBERLASSE. FÜR MICH IST MEHR VON BEDEUTUNG, DASS BEIM ANKNÜPFEN AN DAS MELDERECHT BEREITS DER ANSATZ DER STEUERPFLICHT NICHT GREIFT.
OB MAN ES SO ENG SEHEN DARF, WIE DAS OVG BRANDENBURG ES TUT, WEISS ICH NICHT. ES GEFÄLLT MIR ZWAR, IST ABER NICHT VON BESONDERER BEDEUTUNG. DA GENÜGT ES, DIE SATZUNG ZU ÄNDERN (SOGAR RÜCKWIRKEND MÖGLICH) UND ALLES IST WIEDER IN BUTTER.
TROTZDEM KANN MAN ES ANBRINGEN, DENN ES IST EIN TROPFEN MEHR, DER DAS SCHON ÜBERVOLLE FASS KOMMUNALER UND RICHTERLICHER SELBSTHERRLICHKEIT ZUM ÜBERLAUFEN BRINGEN SOLL (VON WEGEN „RECHTMÄSSIGE“ SATZUNG).
DA KANN MAN NATÜRLICH GLEICH DIE FRAGE ANHÄNGEN, OB ES ZULÄSSIG IST, EINE AUFWANDSTEUER „VORAB“ ZU KASSIEREN – Z.B. ALS JAHRESSTEUER.
ABER WIE SCHON GESAGT: GEHT AM KERN DER SACHE VORBEI.
GRUSS
CHRISTIAN


gesamter Thread:

 RSS-Feed dieser Diskussion