ZWS in Leipzig

Himbim13 , Sonntag, 12.06.2011 (vor 4725 Tagen) @ Alfred

Wer hat denn die Überlegungen vom 10.6. kritisiert>Bitte die seinerzeitige Antwort noch einmal lesen.

Ist meines Wissen eine bayer. Verordnung, und deswegen von begrenztem Wert.

Diese VO ist Bundesländer übergreifend.
S. auch sächsische Meldeverordnung –SächsMeldeVO
Vom13.Dezember 2006.
Berichtigt 08.01.2010 (SächsGVBl. S. 35)
Rechtsbereinigt mit Stand vom 11.01.2010
hier: §13 Plausibilitätsprüfung
§ 16 Mitteilung über die Änderung der Hauptwohnung u. §§ff.

Eine Verordnung kann von der Verwaltung erlassen (und geändert) werden – auf der Grundlage eines Gesetzes.
Da braucht die Verwaltung keinen Abgeordneten……

Eine typische dialektische Diskussion schwarz ist nicht schwarz sondern weiß und umgekehrt.

1. Zunächst habe ich nicht nur von Verordnungen
geschrieben, sondern es befand sich auch
das Wort „Gesetze“ im Satz.
2. Ich vertrete zu mindest die Auffassung, das die
Änderung er KAO von den politischen Gremien
sei es Parteiintern, kommunalen Verbänden usw. und
auch die demzufolge erlassenen Satzungen
im Gemeinderat diskutiert werden. Es sei, wir leben
schon wieder in einem totalitären Regime!

……als ran an die Abgeordneten (besonders an die, die sich bezüglich der ZWSt schon vorgewagt haben). ….

Warum nicht. Im www. abgeordnetenwatch.de kann man bequem gerade bei Landtagswahlen,die sich zur Wahlstellenden, nach Bundesländern, Parteien geordnet, seinen Aspiranten heraussuchen. Die Antworten sollten dann nur nicht im Nachtisch verschwinden, sondern wie in diesem Forum möglich, veröffentlicht werden.

Es wäre überhaupt nett, wenn die Hilfesuchenden hier im Forum abschließend einmal berichten würden, wie sich die Behörde (Gerichte) infolge der erfolgten Einrede, die auf Grund des im Forum erfolgten Gespräches verhalten hat. Denn nur so kann man doch feststellen wie die betroffene Behörde (n) reagieren. Und, zu welchen Erfolgen, die im Forum geführten Gespräche geführt haben.

Apropos: Wenn man nicht weis was man fragen sollte, dem kann abgeholfen werden. In diesen Betrag würde das aber im Moment den Rahmen sprengen.

Dem Sprichwort folgend, braucht man, wenn man auf die landläufige Meinung hört. Politiker eigentlich doch nicht zu befragen, um die Wahrheit zu erfahren.

Die politische Landschaft hat gerade in jüngster Zeit, selbst bei nur bloßem Verdacht, etwas anderes bewirkt.