Zweitwohnung (leerstehend) abmelden ?

Norman , Sonntag, 13.01.2013 (vor 4380 Tagen) @ Alfred

"Mir ist bekannt, dass Sie nur das lesen, was sie lesen wollen. Aber wenn Sie schon zitieren, dann bitte richtig. Der angefragte Satzungstext lautet an der entscheidenden Stelle „... nutzt oder vorhält ... (Hervorhebung durch mich) Da bedarf meine Bewertung keiner „stichhaltigen Begründung“.

Sie haben natürlich Recht, dass es sich bei der Nutzung um ein sogenanntes Alternativ-Tatbestandsmerkmal handelt. Es reicht dem Satzungwortlaut zufolge sowohl die Nutzung als auch das Vorhalten. Dies wird durch den Satzungsgeber gekennzeichnet mit dem kleinen Wörtchen "oder" zwischen den Woten "nutzt" und "vorhält" - deshalb nennt man dies auch ein Alternativ-Tatbestandsmerkmal. Ich wiederhole mich deshalb gern: Warum also meinen Sie, dass dieser Satzungspassus mit Nutzung nichts zu tun hat, sondern mit der rechtlichen Verfügungsgewalt? Man könnte nach dem Wortlaut doch annehmen, dass es zumindest auch etwas mit Nutzung zu tun haben könnte, meinen Sie nicht? Warum schließen Sie des kategorisch aus? Gibt es dafür eine Begründung oder nicht? Oder anders ausgedrückt: Wenn jemand 12 Monate im Jahr eine Wohnung an Fremde zu vermieten versucht, würde er dann nach der betreffenden Satzung Zweitwohnungsteuer zahlen müssen? Und wer genau hätte in dem Fall die rechtliche Verfügungsgewalt, auf die es Ihrer Ansicht nach allein ankommt? Meinen Sie nicht, eine stichhaltige Begründung Ihrer These wäre zum Verständnis der Zweitwohnungsteuer in diesem Fall hilfreich?

Norman Ziercke
Steuerberater