ZWS für alleinerziehende Studentin?

Yvonne Winkler , Mittwoch, 21.11.2007 (vor 6412 Tagen) @ shinyshoes

Christian ist nicht einsatzfähig, darum werde ich darauf antworten.

Meine wirkliche Meinung über den Salm spare ich mir. Es wäre schön, würde eine Stadt wie Kassel sich einer sauberen Sprachregel bedienen und nicht Wohnsitze und Wohnungen durcheinanderwerfen.

Um den Wohnungsbegriff geht es überhaupt nicht, allenfalls im Nebenschluss.

Im Grunde kann man dieselben Gründe, die wir hier zu den melderechtlichen Zweitwohnungsteuersatzungen von uns geben mit kleinen Abwandlungen auf alle anderen übertragen.
Es würde zu weit führen, die unsaubere Satzungskonstruktion juristisch auseinanderzutröseln. Aber es lässt sich machen und ist vom VG Düsseldorf, wie man unter "das Aktuelle "nachlesen kann in unserem Sinne entschieden worden.

Man kann m.E. in einer Satzung nicht nur festlegen, wie eine Zweitwohnung besteuert wird, ohne die Bedingungen für eine Erstwohnung zu definieren, die aus meiner Sicht denen einer Zweitwohnung entsprechen müssen, also gleiche Definition für beide Wohnungen.

Gruß
Yvonne Winkler