Was ist eine Zweitwohnung? 2. Ansatz

Alfred , Mittwoch, 13.01.2010 (vor 5691 Tagen) @ Bjoern

Hallo Bjoern,

ich fühle mich in meinen Ansicht bestätigt und nicht mehr ganz so dumm und alleine. Herzlichen Dank.
Auch die Frage nach dem Urheber würde ich so beantworten. An allem kann das BVerwG ja nicht allein schuld sein.

» Im Bezug auf die ZWS bedeutet dies m. E., dass sich ein Betroffener der Gemeinde X nicht auf die Definition einer Zweitwohnung aus Gemeinde Y berufen kann.
Sollte man der Vollständigkeit halber ergänzen um „oder darauf, dass die Kommune Z überhaupt keine Zweitwohnungsteuer erhebt“.
Habe ich Dich richtig verstanden, wenn ich dazu formuliere: "Auf die Entschlüsse das BVerfG zur ZWSt kann sich nur der berufen, der die Zweitwohnung nach den Vorgaben des BVerfG (legal)definiert">
Was natürlich bedeuten würde, dass den Kommunen dann doch, wie ursprünglich von mir angenommen, eine nahezu beliebige Normierung dessen, was eine Zweitwohnung sein soll, erlaubt ist. Motto: Was Zweitwohnung ist, bestimme ich (Schramma II.). Art. 3 Abs. 1 GG wäre nur dann verletzt, wenn innerhalb der Kommune verschiedene Legaldefinitionen Anwendung finden würden.
Das verwirrt mich allerdings ein bisschen und dieser Vorstellung möchte ich nicht so ganz und schon gar nicht gerne folgen. Ich gehe davon aus, dass das BVerfG das anders sehen könnte.

» Ich kann doch schließlich auch nicht das Halten von Kanarienvögeln auf
» Grundlage einer Hundesteuersatzung besteuern und dabei den Steuergegenstand
» "Halten eines Hundes" so definieren, dass ein Kanarienvogel darunter fällt
»
Da wäre ich mir nicht so sicher. Es dürfte zwar allgemein bekannt und anerkannt sein, was ein Hund ist. Aber wenn man Geld braucht könnte man es vielleicht so drehen „als Hunde gelten auch …“>