Was ist eine Zweitwohnung? 2. Ansatz

Alfred , Freitag, 22.01.2010 (vor 5585 Tagen) @ Alfred

Wir beide sind uns einig
„Zweitwohnung ist jede Wohnung jemand neben seiner Hauptwohnung zu Zwecken des eigenen persönlichen Lebensbedarfs oder des persönlichen Lebensbedarfs seiner Familie innehat.“
ist eine Legaldefinition der Zweitwohnung. Über die zulässigen Auslegungsmöglichkeiten dieser Definition dreht sich gegenwärtig der Streit bei der Frage
„Was ist eine Zweitwohnung“.
Zu klären wäre also, was ist an dieser Legaldefinition (rechtlich zulässig) auslegbar>
Da bin ich mir dann nicht mehr so sicher, dass wir da völlig einer Meinung sind, wenn Du den „objektiven“ Tatbestand „Innehaben einer Zweitwohnung“ beschreibst. Da sollten wir mit der Frage beginnen:
„Was ist eine Hauptwohnung“>

» Innehaben wurde ja vom BVerfG definiert und wurde von allen anderen Gerichten auch so übernommen;
Hatten die eine andere Möglichkeit> Abgesehen davon, ist die Aussage nur teilweise richtig.

Gleich „ein paar Beispiele“>
Fangen wir mal mit einem an.
Was im Melderecht (aber auch nur da) eine Wohnung ist, steht in allen Meldegesetzen.
„jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt wird.“
Die Verwendbarkeit (rechtliche Zulässigkeit) dieses melderechtlichen Wohnungsbegriffes wurde von Beginn an mit unterschiedlicher Nuancierung bestritten. Heute steht ziemlich fest: Er ist ungeeignet.
Das haben intelligente Juristen in der Stadtverwaltung München bereits 2005 erkannt und entsprechend definiert:
„Wohnung ist jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt werden kann.“
Ein anderer (weniger intelligenter>) Jurist einer Stadtverwaltung (natürlich aus NRW mit seinen anderen Rechtsauffassungen zur ZWSt) verteidigt die melderechrechtliche Wohnungsdefinition noch 2008/2009 vehement gegen jede Kritik als „im Ansatz verfehlt".